Moosburg: Aus dem Ruder gelaufen

Einbrüche bei der Gewerbesteuer in Moosburg / Hoffnung durch Schlüsselzuweisung

Wie schlimm die Situation nun tatsächlich ist, darüber gibt es im Stadtrat unterschiedliche Meinungen und Lesarten. Aber fest steht: Finanziell ist 2015 in Moosburg einiges aus dem Ruder gelaufen. Allein die Einbrüche und Rückzahlungen bei der Gewerbesteuer rissen ein 4,5 Millionen Euro großes Loch. Von den ursprünglich 7,2 Millionen Euro an allgemeinen Rücklagen sind nach Angaben des Kämmerers am Ende des Jahres gerade noch 0,3 übrig. Die Kasse ist leer. Um den Haushalt 2016 mit einem Gesamtvolumen von 47,5 Millionen Euro zu stemmen, sind laut beschlossener Satzung neue Kredite in Höhe von 9,8 Millionen Euro nötig.

Kaum war der Haushalt verabschiedet, tat sich Mitte Dezember jedoch schon wieder ein kleiner Hoffnungsschimmer am Horizont auf. Der Hebesatz für die Schlüsselzuweisungen wurde angehoben, weshalb die Stadt im Jahr 2016 nun 836 000 Euro vom Freistaat bekommt. Wegen der hohen Umlagekraft Moosburgs im Jahr 2014, die in diesem Fall maßgebend ist, hatte der Kämmerer eigentlich mit null Euro gerechnet und diesen Betrag auch in den Haushalt eingetragen. "Wir haben regelmäßig nachgefragt, wie es mit dem Hebesatz ausschaut, aber bis zum Haushaltsbeschluss gab es keine definitive Aussage dazu", sagt Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU). Und so sind im Etat für 2016 neben der um zwei Millionen Euro gestiegenen Umlage, welche die Kommune zu ihrem Leidwesen an den Landkreis überweisen muss, eben auch keine Schlüsselzuweisungen eingeplant. Dass nun doch welche fließen, führt zu einer geringeren Kreditaufnahme. Und die Zuführung vom Vermögenshaushalt, die nötig ist, um den Verwaltungshaushalt decken zu können und die zu Beginn der Beratungen noch mit 3,1 Millionen Euro taxiert worden war, beträgt jetzt "nur noch 1,2 Millionen", stellt Meinelt erleichtert fest: "Das hört sich doch jetzt schon gar nicht mehr so schlimm an, auch wenn es nach wie vor keine wünschenswerte Haushaltssituation ist."

Letzteren Halbsatz werden viele Stadträte sofort unterschreiben, die sich von der plötzlichen und dramatischen Verschlechterung der Finanzsituation im Jahr 2015 völlig überrumpelt sahen. Den daraus resultierenden Haushalt bezeichneten sie wahlweise als "Krisenhaushalt", "Mahnhaushalt" oder "strukturell unterfinanzierten Haushalt". Eine andere Einschätzung lautete: "Hier stimmt etwas nicht im System." Für die Bürgermeisterin dagegen ist es lediglich "ein Durchhänger, das wird schon wieder besser, da bin ich fest davon überzeugt". Andere Kommunen hätten ähnliche Probleme, sagt sie. Nun gut, Hallbergmoos vielleicht nicht. "Aber die haben mit ihren vielen Gewerbebetrieben ganz andere Voraussetzungen", sagt Meinelt. "Die spielen in eineranderen Liga."