Hohe Gewerbesteuereinnahmen in Eching:Gemeinde Eching schwimmt im Geld
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Trotz oder wegen der Corona-Pandemie steigen die Einnahmen und vorgesehene Ausgaben werden nicht getätigt. Die Rücklagen können aufgestockt werden
Bei der Etatplanung inmitten der Pandemie war auch in Eching höchste Vorsicht angesagt gewesen. Doch jetzt hat die Gemeinde 2021 ihre höchsten Gewerbesteuereinnahmen aller Zeiten eingefahren. Weil auch geplante Investitionen verschoben wurden, hat der Gemeindehaushalt satte Überschüsse aufgebaut. Anstatt Geld aus den Rücklagen zu verbrauchen, wie es einkalkuliert war, konnte Eching stattdessen die Festgeldkonten aufstocken.
Üblicherweise rechnet die Gemeinde mit etwa elf Millionen Euro an Erträgen aus der Gewerbesteuer. Für 2021 kalkulierte man in pandemiebedingt unklarer wirtschaftlicher Lage mit neun Millionen Einnahmen. Eingegangen sind nun jedoch 15,4 Millionen Euro, eine Rekordeinnahme. Zwei Sondereffekte hätten zu dem Wert beigetragen, erläuterte Gemeindekämmerin Andrea Jensen: Etwa drei Millionen Euro wären bereits 2020 angefallen, seien von den Betrieben auf der Basis von Corona-Regelungen aber auf 2021 verschoben worden - und ein Steuerzahler habe ein Ausnahmeergebnis verbucht, was mit 1,3 Millionen Euro extra zu Buche geschlagen habe.
Auch bei der Umsatzsteuerbeteiligung hat Eching um 1,4 Millionen Euro mehr eingenommen als erwartet. In Summe führte das dazu, dass statt eines kalkulierten Fehlbetrags im Verwaltungsetat nun 6,6 Millionen Euro übrig blieben und in die Investitionskasse übertragen werden konnten.
Auch dort gab es drastische Verschiebungen. Unter anderem wurde der Verkauf des Grundstücks für Wohnungsbau entlang der Bahn im Neubaugebiet an der Böhmerwaldstraße nicht wie erwartet 2021 vollzogen, sondern erst jetzt, und Erschließungsabrechnungen in den nächsten Neubaugebieten verzögern sich, so dass in Summe 10,4 Millionen Euro an Einnahmen fehlten.
Andererseits wurden auch 43 Prozent der kalkulierten Ausgaben im Vermögenshaushalt nicht umgesetzt, so dass dieser Haushaltsteil für Investitionen von angesetzten 20,3 Millionen Euro auf realisierte 9,5 Millionen Euro zusammenschrumpfte. In der Konsequenz konnte Eching die Rücklagen um 1,7 Millionen Euro auf 10,4 Millionen Euro aufstocken; geplant gewesen war ursprünglich eine Entnahme von 3,5 Millionen Euro. Die Schulden sind bei planmäßiger Tilgung auf 6,3 Millionen Euro abgebaut worden.
Die Freude über das positive Ergebnis nannte CSU-Sprecher Georg Bartl allerdings "nur die halbe Wahrheit". Ein Faktor dafür sei schließlich gewesen, dass man geplante Ausgaben nicht getätigt habe. "Damit bauen wir eine Welle vor uns auf", mahnte er.
Der Echinger Bürgermeister Sebastian Thaler verwies dagegen darauf, dass zur Gegenfinanzierung der Ausgaben schließlich die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf vorgesehen seien - und die kämen 2022 definitiv in die Kasse, nachdem der Verkauf nun unterzeichnet sei. Kämmerin Jensen berichtete, alle 2021 nicht realisierten Investitionen seien im bereits verabschiedeten Haushaltsplan für 2022 enthalten und dort erneut ohne Kredite finanziert.