Süddeutsche Zeitung

Freising:Die Stadt sucht nach einer Lösung

Die empörten Anwohner der Innenstadt sollen auf ihre Fragen hin schon bald Antworten von der Stadt Freising erhalten - und am Ende wird wohl einmal mehr nicht so heiß gegessen werden, wie gekocht wurde. Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher jedenfalls hat versichert, dass die Stadt nicht beabsichtige, die Anwohner tatsächlich mit 70 Prozent der Ausbaukosten zu belasten. Zwar sei das die momentane Rechtslage, räumte er ein. Verkehrsberuhigte Bereiche - und ein solcher soll die Innenstadt werden - müssten nach Straßenausbaubeitragssatzung abgerechnet werden und die sehe besagte 70 Prozent vor.

Es sei jedoch auch den Verantwortlichen in der Stadt klar, dass die fraglichen Straßen von einem Großteil der Bürger genutzt würden und deshalb nicht als reine Anwohnerstraßen gesehen werden könnten. "Wir sind im Gespräch mit der Rechtsaufsicht, um eine andere Lösung zu finden, so der Oberbürgermeister. Außerdem werde man nicht den höchsten Standard für einen Ausbau bei der Umlegung der Kosten ansetzen, sondern lediglich einen "normalen".

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SZ vom 10.07.2015 / vo
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