Stadt Freising: Panne bei der Briefwahl

Offenbar haben die Wahlunterlagen, die online beantragt wurden, etliche Wählerinnen und Wähler nicht rechtzeitig erreicht. Sie konnten ihre Stimme nicht abgeben. Konsequenzen hat das wohl nicht.

In der Stadt Freising ist es wohl zu einer Panne bei der Versendung der Briefwahlunterlagen gekommen, die online beantragt worden waren. Offenbar, so berichtete eine Anruferin am Sonntagnachmittag der Freisinger SZ, haben die Wahlunterlagen etliche Wählerinnen und Wähler nicht rechtzeitig zum Wahltag erreicht, obwohl sie fristgerecht beantragt worden seien. Betroffene wurden von den freiwilligen Helfern in ihrem Wahllokal dann an das Bürgerbüro verwiesen. Dort, so die Anruferin, sei ihnen mitgeteilt worden, dass sie nicht mehr normal wählen dürften, weil sie die Unterlagen ja bereits online beantragt hätten.

Michael Eberwein, Leiter des Freisinger Bürgerbüros, sagte der SZ: "Aus unserer Sicht ist alles korrekt verlaufen. Wir haben alle Wahlunterlagen, die online beantragt wurden, fristgerecht verschickt, was dann danach bei der Zustellung passiert ist, kann ich nicht beurteilen." Betroffene, die sich bis Samstag, 12 Uhr, noch beim Bürgerbüro gemeldet hätten, hätten noch einen neuen Wahlschein beantragen können und ihn auch bekommen, das seien auch einige gewesen. Eine genaue Zahl konnte Eberwein nicht nennen. Rein rechtlich gälten diese Unterlagen als "verloren gegangen". Am Sonntag sei es dafür aber zu spät gewesen.

Laut Tobias Diepold vom Freisinger Landratsamt hat die Briefwahlpanne allerdings keine Auswirkung auf den Ausgang der Wahl. Denn auf der Wahlbenachrichtigung sei der Hinweis zu lesen gewesen, wer sie am Samstag noch nicht bekommen habe, der könne seine Unterlagen im Bürgerbüro abholen. Wer das nicht getan hatte, wurde dann im Wahllokal darauf hingewiesen, dass er als Briefwähler registriert sei und im Lokal nicht wählen dürfe.