Süddeutsche Zeitung

Erwin Köhler meldet sich zu Wort:"Misstrauen hat zugenommen"

Kritik an Meinelts Stellungnahme zum Moosburger Abwasserstreit

Der Moosburger Abwasserstreit geht in die nächste Runde. Die Stellungnahme von Bürgermeisterin Anita Meinelt zum Bürgerantrag von Gunther Daumenlang, Sven Westendorf und Franz Hölzl, die damit eine Senkung der Abwassergebühren erwirken wollen, hat nun Erwin Köhler (UMB) auf den Plan gerufen. "Die Stellungnahme der Bürgermeisterin und Aufsichtsratsvorsitzenden Anita Meinelt ist nicht geeignet, Klarheit über die hohen Abwassergebühren zu erreichen", schreibt der Abwasserreferent des Moosburger Stadtrats jetzt in einer Replik. Es sei sogar das Gegenteil der Fall, so Köhler weiter: "Das weit verbreitete Misstrauen zum Geschehen im Bereich der Kläranlage Moosburg GmbH hat sogar zugenommen." Leider habe die Bürgermeisterin "den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband - entgegen ihres mehrfach gegebenen Versprechens - nicht veranlasst, meine zur Gebührenkalkulation eingereichten Hinweise zu berücksichtigen", bedauert der UMB-Stadtrat, der auch im Aufsichtsrat der Kläranlage sitzt: "Damit hätten alle Unstimmigkeiten geklärt und geheilt werden können."

Jetzt bleibe "die Hoffnung, dass die Initiative der Gebührenzahler - mit dem Bürgerantrag - endlich zu einer redlichen Klärung und Bereinigung aller beanstandeten Punkte führt", schreibt der Abwasserreferent in seiner Stellungnahme abschließend. Er selbst habe übrigens schon unterschrieben.

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Quelle:
SZ vom 19.03.2019 / axka
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