Gemeinderat: Oberding nimmt weniger Kredit auf

Die Gemeinde reduziert nach Rüge der Rechtsaufsicht Aufnahme

Kürzlich hat sich die Rechtsaufsicht im Rathaus Oberding gemeldet. Die Gemeinde hatte angesichts der Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen beschossen, 13,5 Millionen Euro aufzunehmen. Für die gut situierte Gemeinde ein ungewohnter Vorgang. Prompt gab es eine Anmerkung von Seiten der Rechtsaufsicht. Wie Kämmerer Georg Neudecker in der jüngsten Gemeinderatssitzung informierte, sei die im Nachtragshaushalt festgelegte Summe von 13,5 Millionen so nicht genehmigungsfähig, da im Vermögenshaushalt die Investitionen die Kredithöhe um rund 450 000 Euro unterschritten. Grundsätzlich wäre die festgelegte Summe aufgrund von speziellen Corona-Verordnungen schon möglich, aber dann müsste die Übersicht über die Auswirkungen der Pandemie "anders und aufwendiger" dargestellt werden, so Neudecker. So müssten unter anderem ein eigener Tilgungs- und Rückführungsplan sowie ein Finanzplan für die kommenden zwölf Jahre eingereicht werden. Um die Korrektur möglichst einfach zu halten, schlug Neudecker vor, die Kreditaufnahme um die 450 000 Euro auf 13,1 Millionen zu verringern. Der Gemeinderat war einverstanden und beschloss einstimmig den geänderten Nachtragshaushalt.