Süddeutsche Zeitung

Einigung erzielt:Bürgerentscheid zum "Plan" ist am 15. April

Der Bürgerentscheid "Planumbau erst nach Schaffung von Ersatzstellplätzen in unmittelbarer Innenstadtnähe" findet nun definitiv am Sonntag, 15. April, statt. Darauf haben sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens mit SPD-Stadtrat Martin Pschorr an der Spitze und die Rathausverwaltung geeignet. Der Stadtrat hat diesem Termin in seiner Sitzung am Montag zugestimmt.

Nach erfolgreicher Zulassung des Bürgerbegehrens wäre laut Satzung der letzte Termin für den Abstimmungstag der 11. März gewesen. Ende Januar hat der Stadtrat aber auf Anregung von Zweitem Bürgermeister Josef Dollinger (FW) beschlossen, noch keinen endgültigen Termin festzulegen. Es könne in Berlin ja durchaus zu Neuwahlen kommen, und in diesem Fall wollte man Moosburgs Wähler nicht zweimal zu den Urnen rufen, sondern beide Wahlen in einem Gang durchführen. Ob man in Moosburg nun die besseren Auguren der Republik hat und Neuwahlen nicht mehr für wahrscheinlich hält, sei dahin gestellt. Entscheidend ist vielmehr die Erkenntnis, dass Bürgerbegehren und Bundestagsneuwahl ohnehin auf keinen Fall zusammenfallen würden. Denn der letzt mögliche Termin für einen Bürgerent-scheid ist der 10. Juni. So legte man sich nun gleich definitiv ohne Wenn und Aber fest: Am 15. April entscheiden die Moosburger Bürger über ihren "Plan".

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Quelle:
SZ vom 21.02.2018 / JE
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