Dorfen: Berlin hält sich raus

Der Stadtrat Dorfen wartet auf eine Beurteilung der Vieregg-Variante. Doch vom Bundesverkehrsministerium kommt dazu nichts. Die Annahme, das Ministerium würde die Ausbaupläne anschauen, vergleichen und abwägen, scheint nicht zutreffend zu sein

Ob man denn schon etwas aus Berlin gehört habe, wollte Stadtrat Walter Zwirglmaier (ÜWG) am Ende der Stadtratssitzung wissen, ob es bereits eine Rückmeldung aus dem Bundesverkehrsministerium (BMVI) auf das Schreiben zum Bahnausbau in Dorfen gegeben habe. Nein, erwiderte Bürgermeister Heinz Grundner (CSU), da wäre noch nichts. Da wird so schnell auch nichts kommen, war nun auf Anfrage der SZ aus dem "Neuigkeitenzimmer im BMVI" zu erfahren, wie sich die Pressestelle dort nennt, seit Andreas Scheuer (CSU) Verkehrsminister ist. Das Ministerium hält sich derzeit aus der Sache raus und erklärt, "das weitere Vorgehen muss in enger Abstimmung zwischen der Stadt Dorfen und der Deutschen Bahn besprochen werden" - zur Beurteilung der Vieregg-Variante kein Wort.

Anfang Dezember hatte sich der Stadtrat nach intensiver Diskussion mit klarer Mehrheit dafür entschieden, dem Bundesverkehrsministerium mitzuteilen, dass man weiterhin auf die Dorfener Wunschlösung setzte, die der Münchner Verkehrsberater Martin Vieregg ausgearbeitet hat. Fall man in Berlin davon nichts halte, erhoffe sich die Stadt Dorfen Unterstützung, damit zumindest die Pläne der Deutschen Bahn (DB) verbessert würden. Eines erwartet die Stadtratsmehrheit jedoch auf alle Fälle: Dass sich jemand im Bundesverkehrsministerium Viereggs Pläne und Kostenrechnungen anschaut, sie prüft und eine Erklärung dazu abgibt. Ob die Vieregg-Variante machbar oder viel teurer sei als die Bahn-Pläne, "kann ich nicht entscheiden", hatte etwa Michael Oberhofer, der Fraktionsvorsitze der CSU, in der Stadtratssitzung Anfang Dezember gesagt, "und ich glaube, keiner hier kann es".

Das Bundesverkehrsministerium möchte sich aber gar nicht äußern. Auch auf Nachhaken lässt die Pressestelle des BMVI Fragen zum weiteren Vorgehen unbeantwortet. Die SZ Erding wollte zum Beispiel wissen, ob das Ministerium die Vieregg-Variante und den Kostenvergleich mit der DB-Planung überhaupt überprüfe werde - wovon der Stadtrat ja fest ausgeht. Dazu schreibt ein Ministeriumssprecher ausweichend, dass "die DB Netz AG, Vertreter der Stadt Dorfen und des Büros Vieregg einen Kostenabgleich beider Projekte vorgenommen" haben. Und weiter: "Das weitere Vorgehen muss in enger Abstimmung zwischen der Stadt Dorfen und der Deutschen Bahn besprochen werden."

Die Annahme, dass das Bundesverkehrsministerium in dieser Sache entscheidend sei und die beiden Ausbauvarianten anschauen, vergleichen und abwägen werde, ist womöglich gar nicht zutreffend. Das Ministerium scheint sich aus einer Beurteilung der Planungen herauszuhalten. Man verweist bei Fragen weiter an die Deutsche Bahn: "Wir bitten Sie, sich diesbezüglich direkt an die DB zu wenden." Für die Bahn hat allerdings Klaus-Peter Zellmer, der Gesamtprojektleiter der Ausbaustrecke München - Mühldorf - Freilassing, schon unmissverständlich klar gemacht, dass die Vieregg-Variante für ihn gestorben sei.

Ein Sprecher der Deutschen Bahn teilt mit, dass man vom Bundesverkehrsministerium selbst "noch kein Feedback" auf die im Dezember nach Berlin geschickten Stellungnahmen erhalten habe. Und: "Wir hoffen, dass wir in diesem Jahr die konstruktiven Gespräche mit der Stadt Dorfen, wie sie im November 2020 stattgefunden haben, fortsetzen können." In diesen Gesprächen ging es darum, welche Änderungen an den Ausbauplänen der Bahn möglich wären - falls die Vieregg-Variante vom Tisch ist.