Vaterstetten: Fördermittel für Schule bewilligt

Die Gemeinde Vaterstetten bekommt elf Millionen Euro

Die Regierung von Oberbayern gibt der Gemeinde Vaterstetten grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Bau der neuen Grund- und Mittelschule. Die Gemeinde kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 11,09 Millionen Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 39 543 533 Euro veranschlagt.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schon realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.