Süddeutsche Zeitung

Stadtrat Grafing:Namen über Namen

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Posten und Zuständigkeiten für die neue Wahlperiode sind verteilt

Die konstituierende Sitzung eines Stadtrats gehört der Vereidigung der neuen Gremienmitglieder sowie der Wahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister. Die zweite - in Grafing hat sie am Dienstagabend stattgefunden - ist der Vergabe zahlreicher Posten und Zuständigkeiten bestimmt.

Der aus demokratietheoretischer Perspektive wohl wichtigste ist jener des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzend. Das Gremium verantwortet, der Name sagt es, die ordnungsgemäße Buchhaltung im Rathaus. Zum Beispiel, ob ein vom Stadtrat bewilligtes Budget auch für den bestimmten Zweck ausgegeben worden war. Zudem bereitet der Ausschuss die formale Entlastung des Bürgermeisters vor. In Grafing gibt es nun erstmals einen Grünen-Vorsitzenden dieses Rechnungsprüfungsausschusses. Sepp Biesenberger setzte sich bei der Abstimmung darüber knapp gegen den früheren zweiten Bürgermeister Josef Rothmoser (CSU) durch, der das Gremium in der zurückliegenden Wahlperiode geleitet hatte.

Anschließend stand die Benennung der Verbandsräte des "Zweckverbands Kommunale Bildung" an. Dahinter steckt der gemeinsame Volkshochschul-Zusammenschluss der Gemeinden Ebersberg, Grafing, Kirchseeon sowie Markt Schwaben. Während Christian Bauer (CSU) als Bürgermeister qua Amtes im Verbandsrat gesetzt ist, werden die verbleibenden drei Posten seiner Gemeinde gemäß Fraktionsstärke verteilt. Die CSU entsendet Josef Rothmoser, die Grünen Sepp Biesenberger sowie die Freien Wähler (FW) ihren Ortsvorsitzenden Christian Einhellig.

Die Benennungen der Jugendbeauftragten der Fraktionen spiegelte sodann die Seniorität in der Altersverteilung im Stadtrat wider: Während die bestellten Schorsch Schlechte (CSU), Josef Klinger (Freie Wähler), Christian Kerschner-Gehrling (SPD) und Walter Schmidtke (Bayernpartei) schon weit jenseits der fokussierten Altersgruppe liegen, geht allenfalls noch Lena Huppertz (Linke) mit ihren 28 Jahren als Jugendliche durch. Die Grünen bestellten Keno Maierhofer (20), der treffenderweise als Vorsitzender des Grafinger Jugendtreffs, dem JIG, in der selbstverwalteten Jugendarbeit tätig ist.

Bei den Vertretern des Stadtrats im Grafinger Seniorenbeirat sind keine vergleichbaren Auffälligkeiten zu vermelden: Die CSU bestellte ein weiteres Mal Josef Rothmoser, die Grünen ihre Bezirksrätin Ottilie Eberl.

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SZ vom 02.06.2020 / thri
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