Poing/München: Zuschuss für Poinger Schule

Regierung von Oberbayern gewährt 4,3 Millionen Euro

Die Regierung von Oberbayern gibt der Gemeinde Poing grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Neubau der Grundschule an der Karl-Sittler-Straße. Damit wird das alte Schulgebäude ersetzt. Die Gemeinde kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 4,37 Millionen Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten der Schule inklusive Hallen- und Freisportstätten sind mit 20 667 029 Euro veranschlagt.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.