Minus bei Steuereinnahmen: Haushalt im Corona-Modus

Kirchseeon will sparen, um für eine zweite Welle gerüstet zu sein

Dass Vorsicht die Mutter der Weisheit, oder zumindest der Porzellankiste sei, ist nicht neu, ebenso wenig, dass sie gerade in unsicheren Zeiten anzuraten ist. Das weiß man auch in der Marktgemeinde Kirchseeon, wo man den Haushalt 2020 nun auf Corona-Modus umgestellt hat. In der jüngsten Gemeinderatssitzung stellte die Kämmerei aktuelle Zahlen vor und präsentierte eine Strategie, wie man gegebenenfalls auf eine Verschlimmerung der Lage reagieren kann.

Bereits im Juni hatte Kämmerin Christiane Prosser die Gemeinderäte auf erheblich geringere Steuereinnahmen vorbereitet. Damals ging man in der Verwaltung von etwa 850 000 Euro Minus bei der Gewerbesteuer und sogar 900 000 Euro weniger Einkommensteuer aus. Ein bisschen besser stellt sich die Lage mit den neuen Zahlen dar: Jeweils 800 000 Euro weniger werde am Jahresende zu verzeichnen sein. Für die Gewerbesteuer bedeutet das einen Ausfall in Höhe von rund 36 Prozent, bei der Einkommensteuer von 14,5 Prozent. Dies entspreche fast dem Durchschnitt bayerischer Kommunen, so Prosser, der liege bei 15 Prozent.

Trotzdem gibt es die begründete Hoffnung, dass man am Jahresende nicht mit einem 1,6-Millionen-Loch in der Kasse dasteht. Denn laut Prosser sieht das Corona-Konjunkturpaket zumindest für die Gewerbesteuer in diesem Jahr eine Ausgleichszahlung vor. Ob die Marktgemeinde allerdings die vollen 800 000 Euro ersetzt bekommt, sei noch unklar - und werde es wohl auch bis Jahresende bleiben. Das Verfahren sieht wohl so aus, dass die Kommunen einen Gewerbesteuer-Mittelwert der vergangenen drei Jahre bilden. Dieser soll dann erstattet werden - allerdings nur bis zu einer Gesamthöhe von 2,4 Milliarden, so viel ist für Bayern insgesamt verfügbar. Nur wenn die Ausfälle aller Kommunen unter diesem Wert bleiben, wird Kirchseeon seine 800 000 Euro bekommen. Für die Einkommensteuer gebe es dagegen keine Ausgleichsprogramme, so die Kämmerin, diese 800 000 Euro werde man daher als Ausfall verbuchen müssen.

Wegen der unsicheren Lage plane man aber mit weit mehr Verlusten. Derzeit stehen Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von zwei Millionen Euro auf der Kirchseeoner Warteliste. Auf den größeren Teil davon - der insgesamt 1,4 Millionen kostet - könne man heuer ohne größere Probleme verzichten, so Prosser. Dabei handele es sich um Projekte, bei denen die Planung noch nicht weit genug sei, oder die sich aufgrund von Personalengpässen ohnehin verzögert hätten. Einige Maßnahmen an der Schule Eglharting, der Feuerwehr oder dem Hallenbad wolle man aber falls möglich heuer noch umsetzen.

Bürgermeister Jan Paeplow (CSU) zeigte sich überrascht, "dass wir so hohe Einbußen bei der Einkommensteuer haben". Dies zeige, "dass viele Familien in Kirchseeon von der Krise betroffen sind". Genau wie die Gemeinde selbst: "Das wird ein sehr hartes Haushaltsjahr, aber ich glaube, dass wir die notwendige Kreativität aufbringen." Thomas Kroll (SPD) wollte wissen, ob die Eglhartinger Schule im schlimmsten Fall heuer gar nichts saniert werde, schließlich habe man ja den Brandschutz nachrüsten wollen. Dies sei bereits zum größten Teil geschehen, so der Bürgermeister, die Brandschutzsanierung werde auf jeden Fall abgeschlossen. Wie es mit dem Rest des Sanierungsplanes aussehe, müsse man im Laufe des Jahres entscheiden, obsolet sei er aber nicht: "Das ist keine Streichliste, sondern eine Prioritätenliste." Trotzdem müsse man sich auf den schlimmsten Fall, etwa eine zweite große Corona-Welle, vorbereiten und "sicherstellen, dass wir am Ende des Jahres noch Liquidität haben". Dies mahnte auch Bernhard Buckl (Grüne) an. Man solle sich auch auf den Fall vorbereiten, dass die Hilfen aus dem Konjunkturpaket nicht rechtzeitig eintreffen.

Einen Beschluss gab es zu dem Tagesordnungspunkt nicht, voraussichtlich in der Sitzung am 26. Oktober wird die Kämmerei neue Zahlen zur Finanzlage präsentieren.