Haushalt des Landkreises Ebersberg: Haben und Borgen

Die Finanzen sind in diesem Jahr wieder auf einem guten Weg. Allerdings wird sich die Schuldenlast in den nächsten drei Jahren fast verdoppeln. Einige Großprojekte, wie die neue Notaufnahme der Kreisklinik, warten derweil auf ihre Umsetzung

In den Jahren 2011 und 2012 zeigten die roten Balken im Haushaltsdiagram des Landkreises noch nach unten. Seither hat sich nicht nur deren Farbe in grün geändert, sondern auch deren Richtung ist eine andere. Von 2013 an waren die Jahresergebnisse stets positiv - und das wird sich auch heuer fortsetzen. Das zumindest geht aus dem Zwischenbericht hervor, den Finanzmanagerin Brigitte Keller in der jüngsten Sitzung des Kreis- und Strategieausschusses vorgestellt hat. Demnach soll zum Jahresende das anvisierte Ergebnis sogar überschritten werden. Keller machte aber auch deutlich, dass die Verschuldung in den kommenden Jahren deutlich steigen wird. Auch auf der sogenannten Warteliste gibt es einige neue Posten, andere hingegen wandern demnächst in die Haushaltsplanung.

Für gute Laune bei der Finanzexpertin sorgte vor allem die Grundsteuer. "Die letzte Monatsrate hat mich doch sehr überrascht. Eine Million Euro hab' ich noch nie auf dem Kontoauszug gesehen", so Brigitte Keller. Zwar liege man derzeit noch knapp unter dem Vorjahresniveau, dennoch erwarte man Mehreinnahmen von etwa einer Million Euro am Jahresende. Die Erträge sollen Keller zufolge dann etwa fünf Million betragen. "Ich rechne dieses Jahr mit einem Rekordergebnis." Auch wenn an dieser Stelle die Kasse klingelt, gab es doch auch kritische Töne aus dem Gremium. "Wenn der Quadratmeter immer mehr kostet, dann kommt eben auch immer mehr rein", sagte Grünen-Kreisrat Benedikt Mayer. Das zeige doch eher, welche Probleme man hier im Landkreis eigentlich habe.

Kaum Probleme gibt es unterdessen auch in den anderen Bereichen des Kreis-Haushalts. Bei den Liegenschaften können die geplanten 11,9 Millionen Euro wohl eingehalten werden. Eine gute Prognose stellte Keller auch im Hinblick auf die Jugendhilfe aus, die der Kämmerin zufolge keine größeren Schwierigkeiten bereite. Gleiches gilt für das Jobcenter, bei dem eine sehr angenehme Entwicklung festzustellen sei. Etwas mehr Sorgen machen da schon die Personalkosten, die bereits jetzt mit knapp einer Million Euro über dem Vorjahresstand liegen. Als Gründe nannte Keller die Erhöhung der Mitarbeiterzahl und die Tarifsteigerungen. "Das Einhalten des Plans wird knapp werden, aber wir sind nicht weit weg", so ihr Ausblick. Unterm Strich wird der Haushalt des Landkreises in diesem Jahr aber erneut gut dastehen - oder wie Keller sagt: "Alles recht entspannt." Derzeit rechne man mit einem verbesserten Ergebnis von mindestens 1,5 Millionen Euro gegenüber der Planung.

Weniger rosig sieht es mit Blick auf die zu erwartende Verschuldung aus. Bereits jetzt liegt die Region Ebersberg mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 280 Euro etwa 100 Euro über dem bayernweiten Schnitt der Landkreise. Derzeit ist man beim Abbau der Verbindlichkeiten zwar auf einem guten Weg - im Vergleich zum Vorjahr haben sich alle Warnindikatoren verbessert -, allerdings wird das Glück nicht von langer Dauer sein. Bis 2022 wird der Landkreis Brigitte Keller zufolge neue Kredite aufnehmen müssen. Dann wird sich die Schuldenlast von derzeit 36 auf dann 69 Millionen Euro fast verdoppeln.

Einiges in Bewegung ist auch auf der sogenannten Warteliste des Landkreises. Dort werden alle Investitionen verzeichnet, deren Volumen 200 000 Euro übersteigt. Die Warteliste ist kein verbindliches Dokument, sondern soll den Kreisräten einen Überblick über anstehende Maßnahmen geben - und da gibt es dem aktuellen Zwischenbericht zufolge einige Neuzugänge. Der größte Brocken ist mit 15 Millionen Euro eine neue zentrale Notaufnahme an der Kreisklinik. Diese soll auf der Fläche des leer stehenden Personalwohnbaus entstehen. Derzeit laufe das Aufnahmeverfahren in das Krankenhausprogramm des Freistaats und eine entsprechende Abstimmung zur Förderung. Eine solche ist in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro zu erwarten.

Mit drei Millionen Euro findet sich erstmals der Bau eines weiteren Parkdecks für die Kreisklinik auf der Warteliste. Hierfür gebe es erste Überlegungen, der Standort ist über der derzeitigen Baustraße vorgesehen. Ebenfalls neu aufgeführt sind auch die Einsatzfahrzeuge und Räumlichkeiten, die im Zuge des Feuerwehrbedarfsplans finanziert werden müssen. Hier liegen noch nicht für alle Investitionen Kostenschätzungen vor.

Wo es Zugänge gibt, da gibt es auch Abgänge. So verschwinden die Planungen über den Wlan-Ausbau in der Realschule Ebersberg, sowie in den Gymnasien in Grafing, Vaterstetten und Markt Schwaben von der Warteliste und wandern nun allesamt in den Haushalt. Ebenfalls konkret wird es für die Erweiterung des Sonderpädagogischen Förderzentrums in Poing. Nachdem man sich auf eine Ausbauvariante geeinigt hatte, wird auch diese Investition in den Haushalt für die Jahre 2020 bis 2023 einfließen.