Süddeutsche Zeitung

Petershausen:Sitzungsprotokolle im Netz

Auch in Zukunft werden die Protokolle der Gemeinderatssitzungen möglichst zeitnah auf der Internetseite von Petershausen veröffentlicht. Einstimmig votierte der Gemeinderat dafür, das seit 2013 bewährte Verfahren weiterzuführen. Ein Beschluss wurde jetzt notwendig, weil die vor Jahren beschlossene Testphase längst abgelaufen ist.

Irene Reichel machte als Geschäftsführerin der Gemeinde deutlich, dass bei der Veröffentlichung der Datenschutz eine wichtige Rolle spielt. Namen, Flurnummern und Adressen werden deshalb akribisch geschwärzt, bevor die Texte online gestellt werden. Um die Bürger möglichst aktuell zu informieren, wird die Genehmigung der Protokolle durch den Gemeinderat aber nicht abgewartet. Das habe sich in der Praxis bewährt, so Reichel. Die SPD-Fraktion regte an, künftig auch Protokolle von Ausschusssitzungen zu publizieren. Nicht jede Beratung über den Bauantrag über einen privaten Carport müsse veröffentlicht werden. Aber Themen von allgemeinem Interesse sollten einsehbar sein. "Projekte wie der Bau des neuen Feuerwehrhauses gehen sonst an der Bevölkerung völlig vorbei", sagte Wolfgang Stadler (SPD). Bürgermeister Marcel Fath (FW) bat, einen entsprechenden Antrag einzureichen. Viel Hoffnung machte er der SPD-Fraktion aber nicht. Weil die Textbearbeitung vor der Veröffentlichung zeitaufwendig ist, sieht der Rathauschef Probleme. "Wir werden das nicht schaffen, die Arbeitskapazität habe ich in der Verwaltung nicht."

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SZ vom 25.05.2016 / pes
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