Süddeutsche Zeitung

In der Corona-Krise:Projekte auf der Streichliste

Schwabhausen kämpft mit dem Rückgang von Steuereinnahmen

Die Gemeinde Schwabhausen steht vor Problemen, die zurzeit auch zahlreiche andere Kommunen an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit bringen: Sie müssen entscheiden, welche geplanten Projekte angesichts deutlicher Steuerrückgänge in absehbarer Zukunft noch umsetzbar sind. Und sie müssen die Notwendigkeit oft bitterer Einschnitte etwa bei der Vergabe von Fördermitteln den Bürgern vermitteln.

In Schwabhausen muss in Kürze über den gemeindlichen Haushalt für das kommende Jahr entschieden werden. Ein Thema steht dabei im Mittelpunkt: das der dringend nötigen Sanierung der Heinrich-Loder-Sporthalle und des geplanten Anbaus an das Gebäude, für den sich vor allem der TSV Schwabhausen seit Jahren einsetzt. Im Finanzausschuss des Gemeinderats wurde vor kurzem beschlossen, dem Gemeinderatsplenum die Sanierung der vorhandenen Halle, in der auch der Schulsport stattfindet, vorzuziehen und den Neubau erst dann zu realisieren, wenn die Finanzlage dies möglich macht. Die Hallensanierung sei eine Pflichtaufgabe der Gemeinde, sagt Bürgermeister Wolfgang Hörl (BBA), die Vorrang vor dem geplanten Anbau haben müsse. Andernfalls müsse man das gesamte Projekt mit Kosten von geschätzt sechs Millionen Euro "durchfinanzieren", so Hörl.

Hörl rechnet derzeit mit sinkenden Steuereinnahmen allein aus der Einkommenssteuerbeteiligung, der wichtigsten Einnahmequelle der Gemeinden, von rund zehn bis zwanzig Prozent und auch mit rückläufigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Schwabhausen habe eine Haushaltssituation, bei der man alle zusätzlichen Wünsche in die Zukunft verschieben müsse: "Wenn wir einen schuldenfinanzierten Haushalt aufstellen, müssen alle freiwilligen Leistungen in Frage gestellt werden." Es sei, so Hörl, ganz einfach so, "dass die Pflicht vor der Kür kommt". Bereits bei der Vorberatung im Finanzausschuss aber habe sich gezeigt, dass es zu dieser Sicht der Dinge Widerspruch geben könnte. In der Haushaltsberatung am 24. November wird sich zeigen, ob eine Mehrheit im Rat Hörls Einschätzungen teilt. Mit lebhaften Diskussionen darf gerechnet werden.

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Quelle:
SZ vom 16.11.2020 / RZ
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