Süddeutsche Zeitung

Haimhausen:Waizmann fordert mehr Zivilcourage

Mit einem flammenden Appell an den Gemeinderat hat SPD-Gemeinderätin Ingrid Waizmann ihre Kollegen aufgefordert, "Zivilcourage zu zeigen". Anlass war eine Plakatierungsaktion an Straßenlaternen von der rechtsextremen Kleinpartei "Der Dritte Weg". Waizmann verband ihren Appell mit einer Kritik an der Gemeinde, die die Plakate "nur sehr zögerlich" entfernt habe. Waizmann: "Ich möchte nicht, dass Nazigruppierungen in Haimhausen eine Plattform" bekommen. Klar gegen die Partei positionierte sich Bürgermeister Peter Felbermeier: "Mir gefällt der Dritte Weg auch nicht." Das Entfernen von Plakaten sei aber nicht so einfach, wenn "eine Gruppierung nicht verboten" ist. Deshalb habe man sich zunächst "rechtlich abgesichert", ob man die Plakate abnehmen dürfe - was dann auch geschehen sei.

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Quelle:
SZ vom 20.05.2019 / rk
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