Dachau: ÖDP kämpft gegen Freihandelsabkommen

Adrian Heim aus Karlsfeld bleibt Kreisvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Bei der turnusmäßigen Neuwahl bestätigten die ÖDP-Mitglieder die bisherige Führungsspitze. Lydia Bartmann aus Dachau bleibt stellvertretende Kreisvorsitzende und Tobias Hamberger aus Vierkirchen Schatzmeister. Zu Beisitzern gewählt wurden Kreisrätin Mechthild Hofner aus Karlsfeld, Christopher Hinz aus Vierkirchen und Hauke Stöwsand aus Erdweg.

Wie Adrian Heim in seinem Rechenschaftsbericht mitteilte, drehten sich die Aktivitäten der vergangenen zwei Jahre vor allem um die geplanten Freihandelsabkommen Ceta, TTIP und Tisa. Innerhalb des lokalen Aktionsbündnisses habe man Infostände und Veranstaltungen organisiert, um über die negativen Folgen der sogenannten Freihandelsabkommen zu informieren, sagte er. Alleine im Landkreis Dachau seien Hunderte von Unterschriften für das Volksbegehren Stopp-Ceta gesammelt. Nach Auskunft von Heim verzögert sich das Volksbegehren nun, da das zuständige Bayerische Innenministerium die Zulassung verweigerte und die Zulässigkeit vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof überprüfen lässt.

"Wir sind aber weiter optimistisch, dass die bayerischen Wähler im Frühjahr über Ceta abstimmen dürfen", sagte Adrian Heim. Als besonderen Gast begrüßten die ÖDP-Mitglieder den neu nominierten Direktkandidaten der ÖDP für die Bundestagswahl 2017, Jürgen Loos aus Fürstenfeldbruck. Loos stellt seine Kandidatur unter das Motto "Mensch vor Profit". Im Wahlkampf möchte er viele Bürger davon überzeugen, dass die ÖDP die einzige Partei sei, mit der die Verkehrs- und Energiewende wirklich machbar sei. Alle anderen Parteien machten sich von der Industrie abhängig, indem sie Konzernspenden annehmen würden, sagte Loos. "Unabhängige Politik zum Wohle der Menschen sieht anders aus."