New-Start-Abkommen:Wertvolle Zeit
Die Verlängerung des New-Start-Abkommens ist ein wichtiger Erfolg, aber auch kein wegweisender.
Von Frank Nienhuysen
Das Verhältnis zwischen Washington und Moskau wurde früher vor allem durch übersichtliche Schaubilder des Schreckens geprägt: viele rote Raketen auf der einen Seite, viele blaue Raketen auf der anderen. Derzeit prägen Vorwürfe über Cyberangriffe und diverse andere Einmischungen das schlechte Verhältnis zwischen den USA und Russland. Immerhin ist jetzt die Verlängerung des New-Start-Abkommens ein wichtiger Erfolg, allerdings auch kein wegweisender. Denn alles andere wäre auch eine sicherheitspolitische Katastrophe.
Das Abkommen begrenzt und kontrolliert die furchterregenden strategischen Atomwaffen, ohne es gäbe es kein Regelwerk, das einen neuen Rüstungswettlauf verhindern könnte. Beide Seiten profitieren von den fünf weiteren Jahren. Den USA und damit der neuen Biden-Regierung verschafft dies im letzten Moment wertvolle Zeit, um den Kurs ihrer Rüstungspolitik für die nächsten Jahre zu justieren. Russland wiederum modernisiert zwar sein Atomarsenal, aber eine drohende Rüstungsspirale ohne definierte Obergrenzen könnte sich Moskau in klammen Zeiten wirtschaftlich nicht leisten.
Die Verlängerung von New Start ist allerdings kein Neustart. Vor allem ein neuer INF-Vertrag über Mittelstreckenraketen würde das Leben in Europa sicherer machen. Doch dies zu schaffen, ist derzeit außer Reichweite.