Profil: Fathi Bashagha

Libyens designierter neuer Premier muss das Land einen.

Fathi Bashaghas politisch-militärische Karriere folgte bisher einem gewissen Muster: Er war stets in zentraler Position an der Führung von Konflikten sowie im Anschluss an deren Beilegung beteiligt. Beides muss er nun wieder tun.

Der ehemalige Innenminister wurde vor einer Woche vom Repräsentantenhaus, Libyens Parlament in Tobruk, per Handzeichen zum neuen Premier bestimmt. Jetzt obliegt ihm die Aufgabe, eine Regierung zu bilden, die national und international so viel Unterstützung generiert, dass sich sein Widersacher Abdulhamid Dbeiba freiwillig zurückzieht. Bisher macht dieser aber keine Anstalten, vom Amt des Premiers zurückzutreten. Libyen drohen erneut militärischer Konflikt und Spaltung - das Ende des von der UN betriebenen Einigungsprozesses.

Der Urnengang fand wegen mangelhafter Rechtsgrundlage am Ende nicht statt

Dabei hatte das seit dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi vor elf Jahren chronisch instabile nordafrikanische Land in den vergangenen 16 Monaten eine Phase relativer Stabilität und Sicherheit erlebt. Für den 24. Dezember waren Präsidentschaftswahlen vorgesehen, an denen Bashagha - als aussichtsreicher Kandidat - hatte teilnehmen wollen. 2,7 Millionen Libyer hatten sich bereits registrieren lassen, doch der Urnengang fand wegen Bedenken gegen verschiedene Kandidaten und mangelhafter Rechtsgrundlage nicht statt. Deshalb musste sich Bashagha nach einem anderen Weg zur Macht umsehen. Der 59-Jährige schmiedete eine Allianz mit Parlamentssprecher Aguila Saleh und dessen Verbündetem Khalifa Haftar, Libyens mächtigstem Warlord. "Bashagha ist extrem ambitioniert und extrem pragmatisch", sagt Libyen-Fachmann Wolfram Lacher von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Das aber seien nur die höflichen Zuschreibungen. "Seine Gegner halten ihn für extrem opportunistisch, für jemanden, der zu allem bereit ist, um an die Macht zu kommen."

Fathi Bashagha, Vater von fünf Kindern, Pfadfinder und Pferdefan, wurde 1962 in der westlibyschen Handelsstadt Misrata geboren und bis 1984 an der nationalen Luftfahrtakademie zum Kampfpiloten ausgebildet. Ab 1993 verfolgte er eine Karriere als Reifenhändler in seinem Heimatort. In der Revolution 2011 betätigte sich Bashagha als Vermittler zur Nato. Weithin sichtbar wurde er 2014 als Mastermind der Operation "Morgenröte Libyen", bei der er mit islamistischen Kämpfern Haftar-alliierte Milizen in Tripoli zurückschlug. Auch als Innenminister ab 2018 war er dessen wichtigster Widersacher, um dann während des UN-geführten Übergangsprozesses 2021 plötzlich ein Bündnis mit Haftar-Partner Saleh zu schmieden. Das Duo musste sich jedoch Bau-Tycoon Dbeiba geschlagen geben, weil dieser seinen Reichtum entscheidend beim Stimmerwerb eingesetzt haben soll.

Bei einer Pressekonferenz nach seiner Wahl gelobte Bashgha vergangene Woche, mit allen reden und keine Rache nehmen zu wollen. Da waren bereits Dbeiba-treue Milizen in der Hauptstadt aufgefahren. Ob sich der Amtsinhaber doch noch zurückzieht, wird davon abhängen, was für eine Regierung Bashagha bis zum 24. Februar aufstellt. "Je größer, desto schwächer wird diese sein", sagt Libyen-Analyst Mohammed al-Jarh. Bashagha steht vor einem Dilemma, denn er hat viele Versprechen zu erfüllen. Wenn Khalifa Haftar das Verteidigungsressort bekommt, dürfte sich die Front um Dbeiba verfestigen. Dann wäre es auch für den Hohen Staatsrat, die zweite Kammer des Parlaments, schwierig, Bashagha zu unterstützen.

International wurde seine Wahl bisher nur von Ägypten öffentlich begrüßt. Entscheidend wird sein, ob er sich den Beistand der Türkei sichert. In der Vergangenheit galt der Mann aus Misrata sowohl als enger Partner Ankaras wie zuletzt auch als verlässlicher Verbündeter der Franzosen und Amerikaner. Einerseits steht er den Muslimbrüdern nahe, andererseits predigt er Marktwirtschaft, Gleichheit und Rechtsstaat. Theoretisch könnte sich mit einem Premier Bashagha die Möglichkeit ergeben, Ost- und West-Libyen zu einen.