Chinas Auslandssender CGTN: China stoppt BBC World News

Der Staatssender CGTN verliert in Großbritannien die Sendelizenz. Und hat deshalb auch in Deutschland keine Berechtigung mehr. Unterdessen stoppt China BBC World News.

Nach dem Entzug der Sendelizenz in Großbritannien wird der chinesische Auslandssender CGTN auch in Deutschland nicht mehr ausgestrahlt. Wie der Berliner Informationsdienst China Table am Freitag berichtete, hatten die Landesmedienanstalten nach der Entscheidung in Großbritannien auch die deutschen Netzbetreiber dazu aufgefordert, ihre Verträge mit dem chinesischen Staatsmedium zu überprüfen.

Sender aus Drittstaaten brauchen für die Ausstrahlung innerhalb der Europäischen Union nur eine gültige Lizenz aus einem EU-Land, die britische Lizenz wäre trotz Brexit weiterhin gültig gewesen. Vor einer Woche hatte die britische Medienaufsicht Ofcom dem chinesischen Staatssender jedoch die Sendelizenz in Großbritannien entzogen. Als Grund nannte die britische Medienaufsicht Ofcom den Einfluss der chinesischen Regierung auf das Programm.

Nach dem Verlust der Lizenz dürfe das Programm auch in der Bundesrepublik nicht mehr verbreitet werden, sagte ein Sprecher der Landesmedienanstalt NRW am Freitag. Der Kabelnetzbetreiber Vodafone hat die Ausstrahlung zunächst unterbrochen. Ein Sprecher des Unternehmens erklärte, Vodafone kläre gerade die rechtliche Situation. Auf dem Programmplatz sei deshalb nur ein Standbild zu sehen.

Peking hatte bereits unmittelbar nach der Ofcom-Entscheidung den Druck auf den britischen Sender BBC in China erhöht und ihm vorgeworfen, "Fake News" zu verbreiten. Am Freitag stellte China dann die Ausstrahlung des britischen Auslandssenders BBC World News ein. Schon vor der Entscheidung hatte dieser nur noch wenige Zuschauer in China. Der Sender durfte nur in internationalen Hotels und an wenigen anderen Orten mit internationalem Bezug empfangen werden. Immer wieder blendeten die Zensoren auch Bilder aus, wenn chinakritische Berichte ausgestrahlt wurden.