Binnenmarkt: Blockiert

Fernsehen in Europa ist gar nicht so einfach: Die Senderechte für Filme oder Sportsendungen sind oft begrenzt auf einzelne Länder. Die EU will diese Klauseln aushebeln, zugunsten der Verbraucher.

Mit dem Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU steht es nicht immer zum Besten. Meist stänkert der Premier- oder Außenminister gegen vermeintliche Zumutungen aus Brüssel. Derzeit allerdings läuft es andersherum. Die Kommission, die sich in Sachen United Kingdom sonst gerne diplomatisch zurückhält, hat nun das eigensinnige EU-Mitglied im Visier, wobei es nicht direkt gegen die Politik in London geht, sondern gegen Sky UK. Die EU-Kommission wirft dem britischen Bezahlsender vor, Verbraucher in Europa unrechtmäßig von seinem Angebot fernzuhalten. Zuschauer außerhalb von Irland und Großbritannien könnten teils weder über Satellit noch über Internet auf zahlungspflichtige Angebote von Sky UK zugreifen.

Die Vorwürfe richten sich auch gegen sechs große Hollywood-Filmstudios; möglicherweise lägen unzulässige Vereinbarungen zwischen Sky UK und den Studios vor: Es gebe den Verdacht, dass Vertragsklauseln die Ausstrahlung von Sky UK mit Filmen jener Studios außerhalb von Großbritannien und Irland verhindern. Diese Verträge verpflichteten offenbar Sky TV, den Zugang zu jenen Filmen im Pay-TV für Gebiete außerhalb Großbritanniens und Irlands "zu blockieren", und zwar sowohl über Satellit als auch online. "Wir glauben, dass das gegen EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen könnte", erklärte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager vor wenigen Tagen.

Auch das Angebot öffentlich-rechtlicher Mediatheken ist meist nicht überall zu sehen

Wogegen sich Vestager stemmt, ist das sogenannte Geoblocking. Mit dieser Technik können Anbieter ihre Inhalte sperren, wenn der Nutzer nicht aus einem bestimmten Territorium zugreift. Das soll verhindern, dass überall auf dem europäischen TV-Markt bestimmte Sendungen oder komplette Programme frei empfangen oder abonniert werden. Wer etwa in Deutschland Netflix oder eben Sky abonniert hat, kann deren Inhalte nicht automatisch auf dem mitgebrachten Tablet am Strand von Capri oder im Madrider Hotel schauen. Je nach Land ist der Zugang blockiert. Das funktioniert bei Internetangeboten über IP-Adressen, die Rückschlüsse auf das Land zulassen. Auch das Angebot der Mediatheken öffentlich-rechtlicher Sender wird teilweise derart kontrolliert.

Über diese Blockade sichern sich Medienunternehmen territoriale Lizenzen. Denn die Sender handeln die Rechte für Filme, TV-Serien oder Sportübertragungen meist nicht EU-weit aus, sondern für bestimmte Regionen. Oft sind das solche mit einer gemeinsamen Sprache, etwa Deutschland, Österreich und die deutschsprachige Schweiz. Filmstudios und TV-Rechteinhaber vergeben also Lizenzen für das Ausstrahlen von Filmen an jeweils ein Land oder eine Sprachregion. Je öfter sie eine Sendelizenz separat verkaufen, desto besser verdienen sie. Auf diese Weise refinanzieren sie ihre Produktionskosten.

Die EU-Kommission sieht das Absichern dieser Rechte dagegen als Missstand an: Kunden aus der EU sollen bereits bezahlte Online-Inhalte überall in Europa nutzen können. Seit seinem Amtsantritt im vergangenen Herbst setzt EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker daher auf einen digitalen Binnenmarkt. Unterstützung findet er nicht nur bei Wettbewerbskommissarin Vestager, sondern auch bei Andrus Ansip, der für den digitalen europäischen Binnenmarkt zuständige Kommissar. "Ich hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen", hat Ansup im März verkündet. Dazu muss man wissen, dass Ansup lange Jahre Ministerpräsident von Estland war und den Baltenstaat quasi durchdigitalisiert hat. In kaum einem anderen EU-Land arbeiten Bürger, Behörden, Firmen so intensiv mit dem Internet; in Estland wird der Traum von papierlosen Büros und Amtsstuben beinahe schon gelebt.

Es steht also der grenzenlose Zugriff auf TV-Inhalte gegen das Finanzierungsmodell der Filmindustrie. Vertreter dieser Industrie warnen, das Verbot von Geoblocking könnte die Verbraucher am Ende zu Verlierern machen. Diese müssten dann mit höheren Pay-TV-Gebühren draufzahlen oder einen "dramatischen Rückgang der Filmproduktion in Europa" hinnehmen, sagt etwa Alexander Thies, Vorstandsvorsitzender der Allianz Deutscher Film- und Fernsehproduzenten. Das Territorialprinzip sei die wirtschaftliche Grundlage einer ganzen "Kreativindustrie". Für Thies wären ein einheitlicher digitaler Binnenmarkt und ein Verbot von Geoblocking der "Kahlschlag", ja das "Ende von Wertschöpfung und Filmfinanzierbarkeit".

Die Studios und Sky UK hätten nun Gelegenheit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, hat Wettbewerbskommissarin Vestager vergangene Woche ihren Adressaten auf den Weg gegeben. Bei Sky UK demonstriert man britische Zurückhaltung. Die Europäische Kommission untersuche gerade in mehrerem Mitgliedsländern den grenzübergreifenden Zugang zu Pay-TV-Angeboten, teilt der leitende Sprecher Robin Tozer lapidar mit, man habe dazu eine Erklärung mit vorläufigen Standpunkten erhalten. "Wir werden das berücksichtigen und zu angemessener Zeit reagieren."

Die Disney-Studios kämpfen für das "Geoblocking", helfe es doch der Kreativwirtschaft

Das Gros der betroffenen sechs amerikanischen Filmstudios - Disney, NBC Universal, Paramount Pictures, Sony, Twentieth Century Fox, Warner Bros. - reagiert indes gar nicht oder nur verhalten auf die Verwürfe aus Brüssel, Sky UK durch rechtswidrige Klauseln zu Geoblocking verpflichtet zu haben. Warner Bros., Hollywoods größtes Filmstudio, teilt mit: "Wir kooperieren voll und ganz mit der Untersuchung der Europäischen Kommission." Für eine Stellungnahme sei es aber derzeit zu früh. Auch NBC Universal kündigt lediglich an, zu "kooperieren". Allein Disney prescht vor und gibt sich kämpferisch. Man werde sich der Europäischen Kommission widersetzen, da deren Aktion den Konsumenten schade: "Unser Ansatz ist, die lokale Kreativwirtschaft und die lokalen Digital- und Sendepartner zu unterstützen, vor allem aber die Verbraucher in jedem Land der Europäischen Union."

Sollte sich am Ende herausstellen, dass Sky und die Studios tatsächlich EU-Recht gebrochen haben, drohen Geldbußen. Das Vorgehen der Kommission gegen Sky UK und Hollywood kann man als Testfall für den künftigen europäischen TV-Markt werten. Wobei den Beamten und Politikern in Brüssel trotz aller provokativen Ansagen wohl auch bewusst ist, dass sie nicht nur die Interessen der Mediennutzer berücksichtigen dürfen, sondern auch die der Medienbranche. Deren Interessensvertreter und Lobbyisten haben sich mittlerweile in Stellung gebracht und einen Teilerfolg erzielt: Im Europaparlament wird wohl frühestens 2017 über ein entsprechendes Gesetz abgestimmt, das Geoblocking regelt oder gar verbietet.