Süddeutsche Zeitung

Aktuell :Politisches Versuchslabor

In Österreich haben sich zwei Parteien zusammengetan, die zuvor immer nur gestritten haben. Warum das auch für Deutschland wichtig ist.

Von Peter Münch

Der Spagat ist eine Figur aus dem Tanz- und Kampfsport. So was schafft man nur mit viel Übung. Dabei werden die Beine ganz weit auseinandergespreizt. Bei keiner anderen Bewegung sind rechter und linker Fuß so weit voneinander entfernt. In Österreich wird so etwas nun in der Politik versucht: Die konservative ÖVP mit ihrem Chef Sebastian Kurz (im Bild links) und die Grünen mit Werner Kogler wollen miteinander eine Regierung bilden. Das ist ziemlich normal, weil die beiden Parteien die Wahl Ende September gewonnen haben. Das ist aber auch verdammt spannend, weil damit zwei grundverschiedene politische Ausrichtungen zueinanderfinden. Auf der einen Seite die ÖVP, die für eine strenge Sicherheitspolitik steht und sich im Wahlkampf bemüht hat, die Wählerinnen und Wähler von der rechtspopulistischen FPÖ abzuwerben. Auf der anderen Seite die Grünen. Sie treten für einen starken Wandel ein, vor allem in der Umweltpolitik. Als kleinerer Partner in der neuen Regierung werden sie aber nicht alles umkrempeln können. Es wird viele Diskussionen geben, sicher auch mal Streit und manchmal auch ganz neue Lösungen. Die Erfahrungen aus Österreich könnten dabei Vorbild für Deutschland sein. Denn nächstes Jahr wird hier der Bundestag neu gewählt. Ein dann vielleicht auch in Deutschland mögliches Bündnis aus CDU und Grünen hat eine ähnliche Ausgangslage: viel Diskussion, Streit, vielleicht auch neue Lösungen. So was erfordert Zeit und Übung. Aber so ist das nun mal beim Spagat.

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Quelle:
SZ vom 04.01.2020
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