Kulturpolitik: EU-Kommission ohne Kultur?

Kulturverbände kritisieren, dass es in der neuen EU-Kommission keinen Posten mehr für Kultur geben soll. In der Praxis komme die Kultur auf europäischer Ebene schon jetzt viel zu kurz, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, im Deutschlandfunk. Dass die Kultur nun auch aus dem Titel der zuständigen Kommissarin gestrichen werde, bedeute eine weitere Abwertung. Auch der Deutsche Musikrat und der Bühnenverein beklagen den Wegfall des Ressorts. Bisher gibt es bei der EU einen Kommissar für "Bildung, Kultur, Jugend und Sport", den Ungarn Tibor Navracsics. Er ist auch für Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien zuständig. Die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) plant nun ein Ressort "Innovation und Jugend". Die von ihr für diesen Bereich vorgesehene Kommissarin, die Bulgarin Marija Gabriel, soll sich auch um den Schutz des kulturellen Erbes und um die Förderung der Kreativindustrie kümmern. Der Deutsche Musikrat hatte an von der Leyen appelliert, der Kultur in der Kommission eine stärkere Rolle zuzuweisen, als bisher vorgesehen. Nachdem sie nicht einmal mehr im Titel einer Generaldirektion auftauche, sei es geboten, "Kultur als Querschnittsaufgabe innerhalb der Kommission zu verstehen", sagte Präsident Christian Höppner. Dazu könne eine Kulturverträglichkeitsprüfung für die Vorhaben der Kommission beitragen, die im Maastrichtvertrag angelegt sei. Das Europäische Parlament muss dem Kollegium der EU-Kommission noch zustimmen. Dem geht eine Anhörung der designierten Kommissionsmitglieder voraus. Am 1. November soll die neue Kommission ihre Arbeit aufnehmen.