Wissenschaftskonferenz: Bildung lässt sich nicht "schönsparen"

Bundesbildungsministerin Annette Schavan fordert weiterhin mehr Geld für das Bildungssystem - und geht damit in Opposition zu den Finanzministern der Länder.

Die Wissenschaftsminister von Bund und Ländern haben ihre Forderung nach mehr Bildungsinvestitionen bekräftigt. Das teilte die Vize-Vorsitzende der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK), Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), nach einem Treffen in Bonn mit. Schavan warnte die Finanzminister davor, die heutigen Bildungsausgaben "schönzurechnen". Höhere Investitionen in Bildung und Forschung seien Bedingung für wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt.

Schavan reagierte damit auf Berechnungen einer Arbeitsgruppe der Finanzministerkonferenz der Länder, der zufolge das Zehn-Prozent-Ziel des Dresdner Bildungsgipfels vor einem Jahr heute schon erreicht sei. Die Regierungschefs von Bund und Länder waren damals übereingekommen, die Ausgaben von Bildung und Forschung bis 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erhöhen - was einer Steigerung um etwa 30 Milliarden Euro entsprechen würde. Auch die Ministerpräsidenten waren am Freitag auf Distanz zu den Berechnungen der Finanzminister gegangen.

Schavan verwies darauf, dass der Bund laut Koalitionsvertrag bis 2013 insgesamt 12 Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung ausgeben wolle. So viel Geld habe es für diese Zukunftsbereiche noch nie gegeben. Keine Rolle spielte nach Teilnehmerangaben bei dem Treffen das vom Bund geplante Stipendienprogramm, mit dem die Koalition künftig zehn Prozent der besten Studenten unabhängig vom Elterneinkommen fördern will.

Schon einmal durchgefallen

Das von Nordrhein-Westfalens Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) angeregte und in seinem Bundesland schon praktizierte Modell war in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz bereits einmal durchgefallen. Es wird erwartet, dass Schavan und Pinkwart das Programm jetzt über den Bundestag und Bundesrat realisieren werden.

Die staatlichen Kosten für das Stipendienprogramm werden auf jährlich 360 Millionen Euro geschätzt. Sie sollen nach den Vorstellungen der Koalition je zur Hälfte vom Bund und von den Ländern aufgebracht werden. Bei den SPD-geführten Ländern - aber auch bei Unions-Kultusministern - gibt es Befürchtungen, dass die Ausgaben zulasten der allgemeinen BAföG- Förderung gehen könnten.