Würzburg: Briefwählen leichter gemacht

Die Beteiligung an Bürgerentscheiden in Bayern könnte nach einem Vorstoß des Würzburger Oberbürgermeisters Christian Schuchardt (CSU) künftig deutlich steigen. Wie der Bayerische Städtetag und die Stadtverwaltung am Mittwoch mitteilten, dürfen Kommunen fortan bei einem anstehenden Bürgerentscheid zusammen mit der Abstimmungsbenachrichtigung auch Unterlagen zur Briefwahl verschicken. Bislang mussten die Bürger Briefwahlunterlagen für einen Bürgerentscheid von sich aus beantragen. Das Innenministerium habe darauf hingewiesen, dass die Kommunen im Rahmen des Selbstverwaltungsrechts nur die entsprechenden Satzungen ändern müssen. Das heißt: Jede Stadt oder Gemeinde muss einzeln darüber entscheiden. Schuchardt begründete seinen Vorstoß damit, dass sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung erzielen lasse. Dies stärke die Legitimation von Bürgerentscheiden. Bislang würden Bürgerentscheide oft von geringen Mehrheiten entschieden - der extra Gang ins Wahllokal sei für viele Menschen eine hohe Hürde.