Substitution: Mehr Rechtssicherheit bei Drogenersatztherapie

Ärzte, die sich intensiv um Heroinsüchtige kümmern und ihnen durch sogenannte Substitutionsmittel wie etwa Methadon zu einem geregelten Leben verhelfen, sollen künftig mehr Rechtssicherheit bekommen. Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) erklärte am Dienstag, das Ringen um eine entsprechende Lösung habe sich jetzt ausgezahlt. Der Bundesrat habe sich endlich dazu durchgerungen, die rechtlichen Grundlagen für die Drogenersatztherapie zu verbessern. "Bayern hat dafür unermüdlich fünf Jahre lang gekämpft. Dieser Schritt ist überfällig", sagte Huml.

Wegen der bisherigen "rechtlichen Unsicherheiten", so betonte die Ministerin, seien "manchmal nicht genügend Mediziner" bereit gewesen, in der Drogentherapie tätig zu werden. Dies hatte allerdings auch einen guten Grund: Immer wieder waren sogenannte Substitutionsärzte - viele davon Hausärzte in ländlichen Regionen - mit dem Betäubungsmittelgesetz in Konflikt geraten. Für Schlagzeilen sorgte insbesondere der Fall des Allgäuer Allgemeinmediziners Thomas Melcher. Die Regierung von Schwaben hatte dem Kaufbeurer Arzt 2014 gar die Approbation entzogen, nachdem dieser 2012 wegen mehrerer Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden war. Dabei hatte Melcher im Wesentlichen nur das umgesetzt, was heute aus medizinischer Sicht geboten erscheint. Erst nach hartem Ringen konnte Melcher wieder als Arzt arbeiten. Sein Schicksal war aber beileibe kein Einzelfall. Bayerns Justiz stand lange Zeit in dem Ruf, besonders restriktiv gegen Substitutionsärzte vorzugehen.

Huml indes hofft, dass nun durch "die Verordnungsnovelle die dringend notwendige Rechtssicherheit für die behandelnden Ärztinnen und Ärzte" geschaffen werde. Davon, so Huml weiter, würden "vor allem die betroffenen Patienten profitieren". In der Tat hatten viele Opiatsüchtige, die dank der Substitution wieder einer geregelten Arbeit nachgehen konnten, weite Wege in Kauf nehmen müssen, um überhaupt an ihren Drogenersatzstoff heranzukommen. Der Grund: Etliche Substitutionsärzte hatten aufgegeben. Der Druck, stets mit einem Bein im Gefängnis zu stehen, war ihnen einfach zu hoch. Auch die Bayerische Landesärztekammer hatte wiederholt mehr Rechtssicherheit für substituierende Ärzte gefordert.