SPD: Bad Windsheim:SPD-Fraktion uneins über Magets Nachfolge
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Debatten hinter verschlossenen Türen: Bei ihrer Klausur in Bad Windsheim streiten die Genossen über einen Zeitplan für den Rückzug des Vorsitzenden.
Schon in drei Wochen soll die SPD-Landtagsfraktion einen neuen Chef haben. Am 21. Oktober wollen die Genossen über die Nachfolge von Franz Maget entscheiden, der früher als erwartet zurücktritt. Diesen Termin wollten die Abgeordneten nutzen, "um einen Neuanfang zu zeigen", sagte Maget am Mittwochabend bei der Herbstklausur in Bad Windsheim. Der gesamte Fraktionsvorstand werde neu besetzt.
Dazu gehören die drei Stellvertreter, bisher Thomas Beyer, Christa Naaß und Johanna Werner-Muggendorfer, der parlamentarische Geschäftsführer Harald Güller und Landtagsvizepräsident Peter Paul Gantzer. Der will sein Amt Maget zur Verfügung stellen. "Es ist denkbar, dass ich das Angebot annehme", sagte Maget. Er sei allerdings nicht auf diese Idee gekommen, sondern Gantzer habe den Posten von sich aus angeboten.
Als Maget am Abend den Fahrplan vorstellte, war dem eine sechsstündige Debatte vorausgegangen. Zum Teil sehr emotional, wie es aus der Sitzung hieß, diskutierten die Abgeordneten über den richtigen Zeitpunkt für Magets Rückzug. Einige Parlamentarier hätten erst an diesem Tag von seinen Plänen erfahren, sagte Maget, deswegen habe es die lange Aussprache gebraucht. Die Fraktionsmitglieder hätten seinen Rückzug "durchaus mit Bedauern, aber auch mit Respekt" zur Kenntnis genommen. Mit dem Fraktionsvorstand habe er sein Vorhaben schon vor mehreren Wochen besprochen.
Über Namen sei indes nicht gesprochen worden, erklärte Maget. Das sei auch nicht der richtige Zeitpunkt gewesen. Es hätten sich keine potentiellen Kandidaten gemeldet. Wer sein Wunschnachfolger sein soll, darüber schweigt er sich aus. "Insgeheim" habe er einen Favoriten, sagte er. Aber mehr auch nicht. Im Gespräch sind schon seit Wochen drei Namen, wenngleich nicht ausgeschlossen ist, dass sich noch mehr Anwärter finden. Zum einen ist das Geschäftsführer Harald Güller aus Schwaben. Er hat ebenso wie der Münchner SPD-Chef und Bildungsexperte Hans-Ulrich Pfaffmann bereits Interesse an dem Job erkennen lassen. Als dritter Name wurde der Nürnberger Thomas Beyer gehandelt, der Fraktionsvize und stellvertretender Landesvorsitzender ist. Er hat allerdings bislang nicht erklärt, tatsächlich antreten zu wollen. Er galt lange als Favorit für die Maget-Nachfolge, wird allerdings von vielen Abgeordneten als zu zurückhaltend beurteilt. In den kommenden drei Wochen hätten potentielle Bewerber Gelegenheit, sich mit ihren Zielen vorzustellen, sagte Maget.
"Ich bin jetzt neun Jahre Fraktionschef", sagte er und damit sei er neben Heiko Maas im Saarland der dienstälteste in der SPD. Es sei der richtige Zeitpunkt für einen Wechsel, wenn noch das Bedauern überwiege. Nach seinem zweiten Wahldebakel als Spitzenkandidat - nur noch 18,6 Prozent hatte die SPD bei der Landtagswahl im September erreicht - habe er "sich gerne wieder zur Verfügung gestellt", weil es der Wunsch der Fraktion gewesen sein.
Er habe sein Amt immer gerne ausgefüllt. Er betonte aber auch, dass sein Rückzug nichts mit den neuerlichen Verlusten bei der Bundestagswahl zu tun habe. Schon "im Juli oder August" habe er sich dazu entschlossen. Fest steht für ihn allerdings, dass er Abgeordneter bleiben will. Der 55-jährige Münchner ist der einzige SPD-Landtagsabgeordnete mit einem Direktmandat. "So etwas wirft man nicht einfach weg", sagte er.
Unterdessen hat das schlechte SPD-Ergebnis für die angeschlagene Partei einen überraschenden Effekt: Seit dem Wochenende seien mehrere hundert Neu-Mitglieder in die SPD eingetreten, sagte ein Sprecher.