Bürgerentscheid: Schweinfurt hält an der Landesgartenschau fest

Nachdem der Bürgerentscheid an zu geringer Beteiligung gescheitert ist, will der Oberbürgermeister trotzdem die Pläne für das ehemalige Kasernengelände umsetzen.

Der Bürgerentscheid gegen die Landesgartenschau in Schweinfurt ist gescheitert. Doch auch der Plan einer Stadtratsmehrheit aus CSU, Grünen, Linken und der Gruppierung Proschweinfurt, mit einem eigenen Ratsentscheid ein klares Votum für die Landesgartenschau im Jahr 2026 zu bekommen, ging schief. Nur gut 11 000 der Stimmberechtigten haben sich am Sonntag an den beiden Abstimmungen beteiligt (etwa 28 Prozent).

Keiner der beiden Entscheide konnte das notwendige Quorum erreichen - um erfolgreich zu sein, hätten mindestens 15 Prozent der stimmberechtigten Schweinfurter für eines der Anliegen stimmen müssen. Für die Landesgartenschau sprachen sich 14,3 Prozent der Stimmberechtigten aus, für den alternativen Stadtwald 13,5 Prozent.

Damit gelte weiterhin der Stadtratsbeschluss für die Gartenschau, sagte Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) am Montag. Der OB rechnet jedoch damit, "dass die ein oder andere Gruppierung diesen Stadtratsbeschluss noch mal zur Diskussion stellen wird". Er selbst halte den Plan, mittels Landesgartenschau auf einem ehemaligen Kasernengelände einen Bürgerpark zu schaffen, nach wie vor "für sinnvoll und für effektvoll". Man dürfe einem nicht wirksamen Bürgerentscheid keine zu große Bedeutung beimessen. Der Stadtrat müsse in der Lage sein, seine Ideen durch- und fortzusetzen.

Die SPD hatte relativ kurz vor den Abstimmungen einen weiteren Vorschlag ins Spiel gebracht. Sie will auf dem Kasernengelände eine grüne Achse schaffen, den Großteil der Fläche aber nicht in einen Park mit 30-jähriger Bestandsgarantie umwandeln, sondern für den Ausbau der Fachhochschule frei halten. Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann bezeichnete das Ratsbegehren als "schweren strategischen Fehler". Es stelle sich die Frage "ob es klug ist", an der Gartenschau festzuhalten.