Süddeutsche Zeitung

Mitten in Bayern:Endlich frei

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Jeder dritte Bayer will raus aus der Bundesrepublik, das hat eine Umfrage ergeben. Die Staatskanzlei reagiert sogleich - und bereitet schon mal den Bayxit vor

Von Maximilian Gerl

Servus Deutschland - grüß dich, Bayxit! Laut einer aktuellen Umfrage will jeder dritte Bayer den Austritt des Freistaats aus der Bundesrepublik. Ein deutliches Votum, das die Bayerische Staatsregierung zügig umsetzen will. "Mit sofortiger Wirkung beginnen wir mit den Planungen für einen Austritt Bayerns aus Deutschland", sagte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch. "Was die Briten können, können wir schon lange." Er habe Staatskanzleichef Marcel Huber angewiesen, ein Telegramm an die Kanzlerin zu schicken und den Wunsch Bayerns zu erklären. Als Masterplan für die Bayxit-Verhandlungen diene der soeben erst verabschiedete Bayernplan. "Eigentlich müssen wir nur ein Kapitel ergänzen", so Seehofer. Arbeitstitel: "Mir san draußen."

Der Austritt Bayerns ist aus Sicht der Staatsregierung überfällig. Man wolle nicht länger den Zahlmeister spielen, heißt es. Mit dem Geld, das man aus falscher Solidarität jährlich an Entwicklungsbundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern oder Berlin überweise, könne man jedem bayerischen Bezirksklinikchef einen Campingbus kaufen - und das jeden Tag. Der Bayxit gilt außerdem als Idealweg, um endlich eine Obergrenze bei der Migration einzuführen. "Wir können nicht alle Preußen der Welt aufnehmen", sagte Seehofer.

Wie der Bayxit genau ablaufen soll, ist unklar - auch aus juristischer Sicht. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte im Januar geurteilt, der Freistaat könne niemals austreten; allerdings hat die Staatsregierung durchscheinen lassen, dass sie sich nicht an Entscheidungen gebunden fühlt, die im Ausland getroffen werden. Und auch in Bayern regt sich Widerstand. In Franken laufen bereits Bestrebungen, im Falle eines Bayxits aus Bayern auszutreten. Finanzminister Markus Söder (CSU) erklärte, notfalls werde er für das Amt eines fränkischen Ministerpräsidenten zur Verfügung stehen. Seehofer erteilte der Separatistenbewegung jedoch eine scharfe Absage: "So weit kommt's noch!" Franken als das Nordirland Bayerns sei mit dem Schicksal des Freistaats auf immer verknüpft. Um potenzielle Unruhen zu unterbinden, soll eine Kompanie Gebirgsschützen noch in dieser Woche nach Nürnberg verlegt werden.

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Quelle:
SZ vom 20.07.2017
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