Süddeutsche Zeitung

Justizministerium:Knapp 150 antisemitische Straftaten im Jahr 2017

Die Zahl der judenfeindlichen Straftaten in Bayern ist im vergangenen Jahr auf 148 gesunken. Damit gab es 28 antisemitische Straftaten weniger als 2016 (minus 16 Prozent), wie aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der SPD hervorgeht. 145 dieser Taten (98 Prozent) waren demnach rechtsextremistisch motiviert. Die rechtsextremistischen Straftaten mit judenfeindlichem Hintergrund reichen von Volksverhetzung (91), Sachbeschädigung (21), Propagandadelikten (21), Körperverletzung (1) bis zu sonstigen Straftaten (11). SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher forderte, den Rechtsextremismus nicht zu verharmlosen. Judenfeindliche Straftaten müssten strafrechtlich hart verfolgt werden - und es müsse mehr zur Verhinderung dieser Straftaten getan werden. "Es muss sichergestellt sein, dass politische Bildung in ausreichendem Maße in allen Bildungsgängen verankert wird", sagte Rinderspacher.

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SZ vom 19.02.2018 / dpa
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