Süddeutsche Zeitung

Bekannte Gäste:CSU-Klausur in Banz: de Maizière statt Orbán

Die CSU-Landtagsfraktion setzt bei ihrer Klausur in Kloster Banz wieder auf bekannte Gäste, der große Aufreger bleibt diesmal allerdings aus. Im vergangenen Jahr hatte sie den ungarischen Premier Viktor Orbán eingeladen, der für seinen besonders harten Flüchtlingskurs bekannt ist - und dafür viel Kritik geerntet. Diesmal hat die CSU-Fraktion vor allem das Thema Sicherheit im Blick, ausländische Regierungschefs sind nicht vorgesehen. Stattdessen werden von 19. bis 22. September Bundesinnenminister Thomas de Maizière, die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner, Generalbundesanwalt Peter Frank, Bundespolizeipräsident Dieter Romann sowie Hans-Jürgen Papier, der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, erwartet. Freiheit, Sicherheit und der Schutz der Bürger zählten "zum Markenkern" der CSU, schreibt Fraktionschef Thomas Kreuzer in seiner Einladung an die Abgeordneten. Von der Klausur solle die Botschaft ausgehen, "dass wir bei den genannten Themen ganz klar der Taktgeber in Deutschland sind". Auch eine Resolution soll verabschiedet werden.

Bereits am 9. und 10. September trifft sich der CSU-Parteivorstand zur Klausur im oberpfälzischen Schloss Schwarzenfeld. Hier steht das Thema "Politischer Islam" im Mittelpunkt. Auch über den neuen Bayernplan mit den Schwerpunkten Sicherheit, Integration, Steuern, Rente und modernes Bayern will Parteichef Horst Seehofer sprechen.

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SZ vom 26.08.2016 / wiw
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