Asylpolitik: Rechtsbildungsunterricht wird gut angenommen

Der in Bayern eingeführte Rechtsbildungsunterricht für Flüchtlinge und Asylbewerber erweist sich als erfolgreich. Darauf hat Justizminister Winfried Bausback (CSU) am Sonntag hingewiesen. Seinen Angaben zufolge nahmen innerhalb eines Jahres in knapp 900 Veranstaltungen mehr als 17 000 Personen daran teil. Der Minister dankte den mehr als 800 Juristen, die den Unterricht freiwillig und ehrenamtlich durchgeführt und auch anderweitig das Projekt unterstützt hätten. Bausback kündigte an, dass der Unterricht weiter fortgeführt und noch verbessert werden solle. Neben Arabisch und Dari werde er seit Kurzem auch in französischer und tigrinischer Sprache angeboten. Besonders erfreulich sei auch das ungebrochene positive Feedback der Unterrichtsteilnehmer sowie jenes aus der Bevölkerung. Bei den Menschen sei angekommen, der Rechtsstaat sei präsent und interessiere sich für sie. Das bayerische Modell sei inzwischen Vorbild für ähnliche Projekte in anderen Bundesländern und genieße auch dort große Wertschätzung.