Oldenburg/Hannover (dpa/lni) - Der Oberbürgermeister und die Universität der Stadt Oldenburg haben mit völligem Unverständnis auf die Entscheidung der Landesregierung reagiert, im Etatentwurf keine Mittel für den geplanten Neubau der Universitätsmedizin einzustellen. Der Aufbau der Universitätsmedizin werde damit trotz der klaren Empfehlungen des Wissenschaftsrats in eine unsichere Zukunft geschickt, warnte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) am Dienstag.
Der Präsident der Hochschule, Hans Michael Piper, betonte, die Universitätsmedizin Oldenburg sei der Garant für die ärztliche Versorgung im Nordwesten. "In Zeiten von Pandemien wird dies noch einmal besonders deutlich. Es macht mich daher sehr betroffen, dass die Niedersächsische Landesregierung in ihrem Haushaltsentwurf das dringend benötigte Lehr- und Forschungsgebäude der Oldenburger Universitätsmedizin nicht berücksichtigt."
Das Finanzministerium bestätigte, dass die Mittel für die European Medical School (EMS) nicht im Etat für 2021 enthalten seien. Allerdings steht die Einbringung und Beratung des Haushaltsentwurfs im Parlament noch an. Die Baukosten werden auf etwa 142 Millionen Euro geschätzt. In den Haushaltsberatungen wurde nach Angaben der Stadt Oldenburg ein Antrag über 80 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt abgelehnt. Die NWZ hatte zuerst berichtet.
Piper zufolge verpflichtete sich die Uni in der Zielvereinbarung mit dem Land, 200 Studienplätze bis Mitte der 2020er Jahre in Oldenburg zu realisieren. "Die jetzige Entscheidung der Landesregierung konterkariert diese Pläne und lässt uns ratlos zurück." Ohne den beantragten Medizin-Neubau sei der weitere Ausbau einer humanmedizinischen Ausbildung in Oldenburg nicht möglich.
Der Inhalt der Zielvereinbarung findet sich auch im Koalitionsvertrag wieder. Allerdings sei die klare Ansage gewesen, dass es im Haushalt 2021 keine neuen politischen Projekte gebe dürfe, sagte eine Sprecherin des Wissenschaftsministeriums. Deshalb sei kein Geld explizit für die EMS eingestellt worden. Allerdings werde man sich anschauen, ob es gegebenenfalls Spielraum im Wissenschaftsetat gebe.