Korruptionsvorwürfe Deutschland stoppt Zahlungen an Aids-Fonds

Angeblich werden bis zu zwei Drittel der Hilfsgelder an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose von Korruption aufgefressen. Deshalb hat Bundesentwicklungsminister Niebel die Notbremse gezogen.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat nach Korruptionsvorwürfen die deutschen Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose gestoppt.

Angeblich werden bis zu zwei Drittel der Hilfsgelder an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose von Korruption in den Empfängerländern aufgefressen.

(Foto: AFP)

Niebel erklärte in Berlin, er nehme die Vorwürfe von Korruption und Untreue sehr ernst. Er gehe davon aus, dass "der Fonds unverzüglich Aufklärung schaffen wird". Niebel sagte, er habe eine Sonderprüfung veranlasst. "Alle weiteren Auszahlungen an den Fonds habe ich bis zur vollständigen Aufklärung gestoppt." Auch werde er einen Vertreter der Hilfsorganisation zu einem Gespräch in sein Bundesministerium bitten.

Angeblich werden bis zu zwei Drittel der Hilfsgelder von Korruption in den Empfängerländern aufgefressen. Genaue Zahlen sind offenbar noch nicht bekannt, da erst ein sehr kleiner Teil der insgesamt zehn Milliarden Dollar untersucht worden sei, die die Organisation seit 2002 ausgegeben habe. Das Ausmaß der Unregelmäßigkeiten sei jedoch verblüffend. So sei bei einer internen Untersuchung aufgedeckt worden, dass 67 Prozent der Summen für ein Anti-Aids-Programm in Mauretanien fehlgeleitet wurden. Bei einem Programm zur Bekämpfung von Tuberkulose und Malaria in Mali seien es 36 Prozent und in Dschibuti 30 Prozent gewesen.

"Die Probleme, die wir mit Korruption haben, unterscheiden sich weder in ihrer Art noch in ihrem Ausmaß von denen, die andere internationale Finanzinstitutionen haben", sagte Fonds-Sprecher Jon Liden. Die Organisation kündigte dennoch an, ihre Ausgaben künftig schärfer zu überwachen.

Niebels Sprecher Sebastian Lesch sagte, Deutschland sei der drittgrößte Geldgeber des Fonds. Niebel habe bis zu 200 Millionen Euro pro Jahr für den Zeitraum 2011 bis 2013 zugesagt. Es sei aber noch kein Geld geflossen.

Der Fonds werde von der Weltbank treuhänderisch verwaltet. Das Gesamtvolumen des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria beträgt 21,7 Milliarden Dollar (15,9 Milliarden Euro).

Auch andere wichtige Unterstützer haben bereits Konsequenzen gezogen. Der elftgrößte Beitragszahler Schweden stellte seine jährlichen Zahlungen von 85 Millionen Dollar (62,4 Millionen Euro) nach Gesprächen mit Vertretern des Fonds in der vergangenen Woche vorerst ein.

Die wichtigsten Beitragszahler sind die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und die USA. Zu den prominenten Unterstützern des Fonds gehören Microsoft-Gründer Bill Gates, die französische Präsidentengattin Carla Bruni-Sarkozy, der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan und Rockstar Bono.