KlimaschutzUS-Regierung will Einschätzung zu Treibhausgasen streichen

Menschen kühlen im New Yorker Stadtteil Brooklyn im Wassernebel ab, den eine Maschine versprüht.
Menschen kühlen im New Yorker Stadtteil Brooklyn im Wassernebel ab, den eine Maschine versprüht. Yuki Iwamura/Yuki Iwamura/AP/dpa
  • Die US-Umweltbehörde unter Präsident Trump plant, die wissenschaftliche Einschätzung zu Gefahren von Treibhausgasen („endangerment finding“) aufzuheben.
  • EPA-Chef Lee Zeldin bezeichnet das Vorhaben als „größte Deregulierungsmaßnahme in der Geschichte der Vereinigten Staaten“ und rechtfertigt es mit wirtschaftlichen Argumenten.
  • Kritiker warnen, die Pläne widersprächen dem wissenschaftlichen Konsens zum Klimawandel und gefährdeten bestehende Klimaschutzvorgaben. Juristische Auseinandersetzungen werden erwartet.
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Treibhausgase sind eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit und das Wohlergehen: Auf Basis dieser Feststellung wurden in den USA viele Klimaschutzmaßnahmen ermöglicht. Das soll sich nun ändern.

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Die US-Umweltbehörde unter der Regierung von Präsident Donald Trump will eine zentrale wissenschaftliche Einschätzung zu den Gefahren von Treibhausgasen aufheben. Man werde die nötigen Schritte einleiten, um die Gefährdungsfeststellung („endangerment finding“) formell zurückzunehmen, erklärte der Chef der Umweltbehörde EPA, Lee Zeldin, im konservativen Podcast „Ruthless“. Er pries die Pläne als „größte Deregulierungsmaßnahme in der Geschichte der Vereinigten Staaten“.

Beim „endangerment finding“ handelt es sich um eine wissenschaftliche Feststellung der Umweltbehörde aus der Amtszeit von Barack Obama, wonach Treibhausgase eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit und das Wohlergehen darstellen. Sie bildet die rechtliche Grundlage für viele Klimaschutzmaßnahmen in den USA. Zeldin sprach von einem „Dolchstoß ins Herz der Klimawandel-Religion“. Zeldin rechtfertigte die Pläne in dem Podcast mit wirtschaftlichen Argumenten und Kritik an der damaligen wissenschaftlichen Grundlage. Er verwies auf technologische Fortschritte und betonte, Klimaschutz müsse mit wirtschaftlichem Wachstum vereinbar sein.

Kritiker warnen, die Pläne der Trump-Regierung widersprächen dem wissenschaftlichen Konsens zum Klimawandel und gefährdeten bestehende Klimaschutzvorgaben. Beobachter rechnen demnach mit juristischen Auseinandersetzungen. Treibhausgase sind die Haupttreiber des menschengemachten Klimawandels. Seit dem späten 19. Jahrhundert haben ihre Emissionen zu einem deutlichen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur geführt. Dieser wirkt sich laut Weltklimarat IPCC in allen Weltregionen aus – etwa durch häufigere und heftigere Extremwetterereignisse wie Überschwemmungen, Hitzewellen oder Dürren.

Um dem entgegenzuwirken, müsste der Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase schnell und deutlich sinken. Zusätzlich müssten große Mengen bereits ausgestoßener Gase wieder aus der Atmosphäre entfernt werden.

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