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Umwelt - Offenbach am Main:Offenbach will ohne Dieselfahrverbote auskommen

Deutschland
Fahrzeuge stauen sich auf einer Straße. Foto: Christian Charisius/dpa/Symbolbild (Foto: dpa)

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Offenbach (dpa/lhe) - Die Stadt Offenbach will im Kampf gegen die Luftverschmutzung ohne Fahrverbote auskommen. Die im Luftreinhalteplan vorgesehenen Maßnahmen wie neue Elektrobusse, Tempo-40-Zonen oder der vorgesehene Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs reichten aus, sagte Umweltdezernent Paul-Gerhard Weiß am Donnerstag. Gegen den Plan seien keine bedeutsamen Einwände erhoben worden. Zuständig für den Luftreinhalteplan ist das Land Hessen, veröffentlicht und damit in Kraft getreten ist er noch nicht.

Im Offenbacher Stadtgebiet waren an mehreren Stellen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid überschritten worden. Als Hauptverursacher der hohen Werte gelten Dieselmotoren. Die Deutsche Umwelthilfe war gegen das Land Hessen vorgegangen, weil die Grenzwerte in mehreren Städten im Land nicht eingehalten wurden.

Mit Blick auf die Erstellung des Luftreinhalteplans in Offenbach hatte der Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel einen für den kommenden Montag (14.9) geplanten Verhandlungstermin zu möglichen Dieselfahrverboten in Limburg und Offenbach vorerst auf Eis gelegt.

Zuvor hatte das oberste Verwaltungsgericht in Hessen lediglich im Fall Frankfurt eine Entscheidung getroffen - demnach ist ein flächendeckendes Fahrverbot für ältere Dieselautos dort zwar unverhältnismäßig, die Mainmetropole musste aber Maßnahmen zur Reduzierung angehen. Für die Städte Wiesbaden und Darmstadt hatten sich Umwelthilfe, Land und die Städte auf Maßnahmen für eine bessere Luftqualität geeinigt.

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