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Steuern und Moral:"Der Staat ist die gierigste Instanz der Weltgeschichte"

Otfried Höffe, Philosoph

Der Philosoph Otfried Höffe

(Foto: Otfried Höffe)

Der Ruf nach Gerechtigkeit geht uns schnell von den Lippen, ständig fühlen wir uns benachteiligt. Doch was ist Gerechtigkeit überhaupt? Und wie gerecht ist ein Steuersystem mit Steuerprogression, Mehrwert- oder Erbschaftsteuer? Ein Gespräch mit dem Philosophen Otfried Höffe.

Von Markus C. Schulte von Drach

Alle Menschen erheben Anspruch auf Gerechtigkeit. Zugleich ist es kaum möglich, allen Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Ungerechtigkeit ist eine der wichtigsten Rechtfertigungen für Aufstände und Kriege. Liegt es daran, dass wir alle etwas anderes unter Gerechtigkeit verstehen? Und wie gerecht ist eigentlich unser Steuersystem? Ein Gespräch mit dem Philosophen Otfried Höffe, emeritierter Professor der Universität Tübingen, der sich mit dem Thema Gerechtigkeit intensiv auseinandergesetzt hat.

SZ.de: Wir alle fordern immer wieder Gerechtigkeit und haben das Gefühl, zu wissen, was das ist. Aber was einige Menschen als gerecht empfinden, nehmen andere als ungerecht wahr. Lässt sich Gerechtigkeit überhaupt klar definieren?

Otfried Höffe: Die Gerechtigkeit bildet den Kernbereich innerhalb der Sozialmoral. Sie ist der Teil, dessen Anerkennung die Menschen einander schulden. Gerechtigkeit unterscheidet sich deshalb von der Wohltätigkeit, die freiwillig ist, und von der Solidarität, die ein Zwischenphänomen ist. Man kann nun sagen, dass die gesamte Menschheit über die Epochen und Kulturen hinweg eine Gerechtigkeitsgemeinschaft darstellt, weil sich allerorten im Wesentlichen gleiche Gerechtigkeitsansichten finden.

Recherche

"Wie gerecht ist das deutsche Steuersystem?" Diese Frage hat unsere Leser in der ersten Abstimmungsrunde unseres neuen Projekts Die Recherche am meisten interessiert. Dieser Text ist einer von am Ende mehr als zwei dutzend Beiträgen, die die Fragen beantworten sollen. Alles zum Thema Steuergerechtigkeit finden Sie hier, alles zu Die Recherche finden Sie hier.

Was sind die wesentlichen Teile der Gerechtigkeit?

Ein elementares Gerechtigkeitsprinzip ist die goldene Regel: "Was du nicht willst, dass man dir tu', das füg' auch keinem anderen zu." Diese Regel der Wechselseitigkeit kennen so gut wie alle Kulturen, von denen wir schriftliche Zeugnisse haben. Seit der Aufklärung, spätestens mit Immanuel Kant, besteht das erste Gerechtigkeitsprinzip in der größtmöglichen gleichen Freiheit aller Menschen. Dieses Prinzip bildet das Fundament für die modernen Grund- und Menschenrechte. Einen Anspruch auf Gerechtigkeit finden wir aber schon weit früher, etwa im babylonischen Codex Hammurabi. Wichtige Aspekte sind das Willkürverbot und das Gebot der Unparteilichkeit. Alle sollen vor dem Gesetz gleich sein.

Es gibt einen Witz: "Alle Menschen sind gleich. Und Könige? Könige sind auch gleich." Ist da nicht was dran?

Neben den Regeln, die Gerechtigkeit herstellen sollen, existierten in früheren Rechtsordnungen auch unterschiedliche Regeln für Adlige und das gemeine Volk. Es gab überdies Leibeigenschaft, Sklaverei, Kolonialismus, Imperialismus - lauter Dinge, die nach unserem heutigen, aber auch nach dem damaligen Verständnis ungerecht sind. Die Menschen haben über die Gerechtigkeit schon immer gestritten. Aristoteles, der für viele Jahrhunderte maßgebliche Autor zu dem Thema, sprach sogar von mehreren Gerechtigkeiten.

Mehrere Gerechtigkeiten?

Neben der gesetzlich geregelten Gerechtigkeit, also der Justiz, kennt Aristoteles zum Beispiel die Tausch- und die Verteilungsgerechtigkeit. Letztere wird neuerdings häufig in den Mittelpunkt der Debatten gehoben. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass Ressourcen, die zu verteilen sind, erst bereitgestellt werden müssen. Wir haben also zu berücksichtigen, wer welchen Anteil am Backen des sprichwörtlichen Kuchens hatte, den wir verteilen wollen.

Vor allem im 19. Jahrhundert war die soziale Frage brennend, nämlich die weite Verbreitung von Armut, Bildungsnotstand und Verelendung. Heute haben wir diese Frage in Europa nicht vollständig, aber doch im Wesentlichen gelöst - etwa durch Sozialversicherungen und ein Bildungsangebot für alle.

Die soziale Frage spielt auch heute auch noch eine große Rolle ...

Hier denken wir zwar spontan an die Wohlstandsunterschiede zwischen der Nord- und der Südhalbkugel der Erde. Aber auch in Europa gibt es eine neue soziale Frage. Sie heißt Generationengerechtigkeit: Wir hinterlassen unseren Kindern und Kindeskindern eine ärmere Welt. Diese beschämende Sachlage wurde bisher vor allem auf die ökologische Frage verkürzt, betrifft aber zum Beispiel auch unsere kulturelle und materielle Infrastruktur. Obwohl die Steuereinnahmen sprudeln und die kommunalen Abgaben steigen, haben wir kein Geld, um es in Musikschulen, Sportvereine oder Stadtbibliotheken zu investieren. Und Straßen, Kanalisationen, Telefonnetze, Eisenbahnwege - Dinge, für die wir unseren Eltern und Großeltern dankbar sein müssen, werden für unseren Nachwuchs nicht ausreichend erneuert. Darauf können wir nun wirklich nicht stolz sein.

Das Steuersystem als Gerechtigkeitsgemeinschaft

Wenn über Gerechtigkeit gesprochen wird, fällt häufig der Name des US-amerikanischen Philosophen John Rawls.

Rawls hat die Gerechtigkeitsfrage in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wieder zu einem respektablen Thema in den philosophischen und wissenschaftlichen Debatten gemacht. Dabei hat er außer Kants Prinzip der größten gleichen Freiheit zwei Aspekte betont: die Chancengleichheit, die heute unstrittig ist, und das sogenannte Unterschiedsprinzip. Rawls zufolge darf es zwar bei den Rechten und Freiheiten keine Unterschiede geben, wohl aber auf der sozialen und wirtschaftlichen Ebene. Vorausgesetzt, die Unterschiede kommen den am schlechtesten Gestellten zugute.

Aber es bleiben Ungleichheiten bestehen. Das klingt nicht wirklich gerecht.

Erstens darf man nicht vergessen, dass nicht jede Ungleichheit ungerecht ist. Dass in der Literatur und der Musik, in der Wissenschaft, im Sport manche besser und Genies selten sind, mag ärgerlich, aber kaum ungerecht sein. Zweitens lässt sich Rawls' Unterschiedsprinzip nicht problemlos aus puren Gerechtigkeitsüberlegungen ableiten.

Ein Punkt, den Rawls noch in die Debatte eingebracht hat und den ich für vernünftig halte, ist die Ablehnung von Neid. Ich unterscheide hier zwei Formen: Der Ressentiment-Neid möchte, dass es den Erfolgreichen genauso schlecht wie einem selbst geht. Der Kreativitätsneid dagegen bringt die Menschen dazu, sich anzustrengen, weil sie auch erreichen wollen, was anderen gelungen ist. Letzterer ist eine wichtige Antriebskraft der Gesellschaft und Kultur, zu finden schon bei kleinen Kindern und Schülern. Ressentiment-Neid dagegen ist für niemanden gut.

Nicht zuletzt gibt es eine seltsame Parteilichkeit: Michael Schumacher jubelten die Deutschen zu, auch wenn er Millionen verdient und aus Steuergründen lieber in der Schweiz wohnt. Auch der Harry-Potter-Autorin gönnen wir ein Vermögen, das größer als das der Queen ist. Aber wenn ein Manager Millionen verdient, werden wir neidisch ...

Ist das Neid, oder sind manche Vergütungen nicht wirklich absurd hoch?

Die erwähnte Parteilichkeit in Bezug auf Sportler oder Autoren, denen ihr Vermögen gegönnt wird, und Manager, die beneidet werden, sollte uns zur Vorsicht mahnen. Das hindert mich aber nicht zu sagen, dass Manager - also Angestellte! - im Verhältnis zu den Facharbeitern ihres Unternehmens nicht so viel verdienen sollten, wie es häufig der Fall ist. Ein Verhältnis von eins zu hundert oder mehr ist kaum gerechtfertigt.

Man sollte hier nämlich nicht immer das große Wort "gerecht" verwenden, sondern bescheidener von "gerechtfertigt" und bei den angedeuteten immensen Gehältern von "nicht gerechtfertigt" reden. Freilich könnte eine Korrektur schwierig sein, weil Spitzenkräfte stark umworben sind. Gerecht wäre es allerdings, wenn sie für Misserfolge einstehen müssten, unter anderem, indem ihnen dann die Vergütungen gekürzt würden. Vielleicht sollten die Manager auch auf Anstand achten, und nicht zuletzt wieder lernen, dass die wichtigsten Dinge sich ohnehin mit einer Extra-Million nicht bezahlen lassen. Manche sind sogar im wörtlichen Sinn unbezahlbar: Selbstachtung, Fremdachtung, Vertrauen, Verlässlichkeit.

Das Steuersystem in Deutschland wird von vielen als ungerecht empfunden. Menschen ohne Kinder werden für das Schulsystem zur Kasse gebeten, Fahrradfahrer zahlen für die Instandhaltung der Autobahnen - ist das gerecht?

Die Haushalte von Kommunen, Ländern und Bund bilden ein Gesamtpaket, aus dem sich natürlich jeder die Teile raussuchen kann, von denen er nichts hat. Fairerweise sollte er aber auch auf die vielen Teile des Pakets schauen, von denen er profitiert. Wer eine Rente beziehen will, braucht in unserer Gesellschaft aufgrund des Generationenvertrags Kinder - auch wenn er selbst nicht für Nachwuchs sorgt.

Gerade auch über das Steuersystem sind wir eine Gerechtigkeitsgemeinschaft, wo sich niemand nur die Rosinen rauspicken darf. Beispielsweise profitieren wir alle von öffentlichen Gütern: von der Friedensordnung, der Rechtsordnung, der materiellen und kulturellen Infrastruktur, sogar vom Ansehen unseres Landes. Aber keiner würde dies auf seiner Prioritätenliste nach oben setzen. Weil er das für selbstverständlich hält und lieber auf seinen partikularen Vorteil schaut.

Es wird häufig gefordert, jene, die mehr leisten, sollen auch mehr verdienen. Was halten Sie davon?

Hier bin ich mir nicht sicher. Manche Menschen arbeiten vielleicht nur wegen des Gehalts. Aber wir wissen seit der Antike: Geld macht nicht glücklich. Andere üben ihren Beruf mit Leib und Seele aus, ohne viel Geld zu verdienen, werden aber mit einer anderen, existentiell weit wichtigeren Währung honoriert, mit Aufmerksamkeit, Respekt und Selbstachtung. Ist das ungerecht?

Auf jeden Fall hat das Leistungsgesetz im Sinne von pekuniärem Erfolg bei uns nicht das letzte Wort. Sonst würden etwa Krankenpfleger deutlich mehr verdienen. Wer glaubt, unsere Welt würde tatsächlich nur vom Geld regiert, der erliegt einer ökonomischen Verkürzung.

Kopfschütteln über Steuergesetze

Es gibt verschiedene Einkommensteuermodelle. Die Flat Tax, bei der alle den gleichen Anteil zahlen. Die Kopfsteuer, bei der jeder den gleichen Betrag zahlt. Und unsere Steuerprogression, bei der die, die mehr verdienen, einen höheren Anteil abgeben müssen. Welches Modell ist gerecht?

Hier würde ich wieder eher von "gerechtfertigt" sprechen als von "gerecht". Es spielen ja bei einem vernünftigen Steuersystem viele Faktoren eine Rolle. Für die zwei wichtigsten halte ich die Bedürfnisse und die Leistung. Nach dem ersten Aspekt sollte man von seinem Einkommen leben können. Die, die weniger Geld haben, müssen deshalb weniger Steuern zahlen. Das Prinzip der Progressionssteuer ist richtig.

Also ist es eine Frage des Blickwinkels: Nicht Reiche zahlen mehr, sondern Arme zahlen weniger. Sollten die Ärmsten überhaupt Steuern zahlen?

Auch die sehr Armen, die keine Steuern zahlen, genießen die öffentlichen Güter. Nach dem sprichwörtlichen Scherflein der armen Witwe in der Bibel könnten die Armen einen symbolischen Beitrag zahlen, um zu zeigen: Auch wir freuen uns darüber, dass wir die Rechts- und Friedensordnung, das Schulwesen, die materielle Infrastruktur und so weiter in Anspruch nehmen können, dass wir krankenversichert sind. Und wir halten diese Leistungen nicht für selbstverständlich.

Kinder von reichen Eltern können auf ein größeres Erbe hoffen als die von Einkommensschwachen - ohne dass der Nachwuchs selbst etwas geleistet hat. Führt eine satte Erbschaftsteuer vielleicht zu mehr Gerechtigkeit?

Hier sollten wir uns einige Gesichtspunkte überlegen, bevor wir die Steuer für gerecht oder ungerecht erklären. Erstens eine Frage: Sollen wir als Eltern alles Geld ausgeben, oder sollen wir sparen, damit unsere Kinder etwas erben können? Diese Entscheidung sollte unsere eigene bleiben. Zweitens wurde das Vermögen ja bereits versteuert. Und drittens bemängeln wir die Gier, aber vergessen gern, dass eine der gierigsten Instanzen der Weltgeschichte der Staat ist. Inzwischen arbeiten wir die Hälfte unserer Arbeitszeit nur für ihn.

Zugleich wird, wie schon gesagt, in vielen Bereichen gekürzt. Ich traue dem Staat vieles zu, aber ich bin skeptisch, dass er das eingenommene Geld immer bestens verwendet. Wenn also eine Erbschaftsteuer eingeführt werden sollte, dann bitte als Nullsummenspiel: Wenn gleichzeitig an anderer Stelle Steuern gespart werden, wäre eine - moderate - Erbschaftsteuer vertretbar.

Manche Reiche wollen zahlen, aber selbst entscheiden, wofür.

Was mit ihren Steuern passiert, sollten die Reichen deshalb nicht entscheiden dürfen, weil sie vermutlich parteilich agieren würden, beispielsweise die Schulen nur in ihrem eigenen Bezirk fördern. Aber ein Staat, der die Einnahmen des Volkes schon zu 50 Prozent verbraucht, sollte es den Bürgern überlassen, was sie mit der anderen Hälfte tun. Hier dürfen die Reichen zum Beispiel über Stiftungen Einfluss nehmen. Vielleicht sollte unser sozialstaatliches System um die nordamerikanische Vorstellung des Mäzens ergänzt werden: Reich zu werden, ist nicht schändlich, aber wer reich stirbt und alles seinen Erben hinterlässt, stirbt in Schande.

Über die Mehrwertsteuer werden alle zur Kasse gebeten. Auch die Ärmsten müssen hier den gleichen Betrag zahlen wie die Reichen. Ist das gerecht?

Über die Mehrwertsteuer zahlen die Reichen auch für Luxusgüter wie Yachten und Rennpferde. Davon profitiert der Staat. Aber wir könnten überlegen, ob wir Grundnahrungsmittel wie Brot und Wasser aus der Steuer herausnehmen. Und dass für Windeln eine höhere Mehrwertsteuer zu zahlen ist als für Hundefutter, darüber kann man nur den Kopf schütteln. Andererseits werden die Armen vielerorts mehr durch die hohen Wohnungspreise als durch die Mehrwertsteuer belastet. Jedenfalls gibt es sowohl gute Gründe für als auch gegen die Mehrwertsteuer. Die Frage aber, ob sie gerecht ist, halte ich für zu pathetisch.

Viele halten das Steuersystem für zu kompliziert. Wer sich einen Steuerberater leisten kann, ist im Vorteil. Andererseits ist das System so komplex, weil es für Einzelfallgerechtigkeit sorgen will. Wäre ein einfacheres System gerechter?

Ich glaube nicht, dass die Reichen hier wirklich bevorzugt werden. Sie können sich die Steuerberater nicht nur leisten; weil das System so kompliziert ist, brauchen sie sie auch. Bei geringerem Einkommen hat man dagegen weniger Rückfragen. Ohnehin gibt es ausführliche Begleitinformationen, preisgünstige Ratgeber und Unterstützung gegen geringe Gebühren. Inzwischen ist kaum mehr jemand schwer benachteiligt.

Aber wer sich Steuerberater leisten kann, hat mehr Chancen zu tricksen.

Das ist ein Problem der Steuerbehörden, sie sollten das verhindern können. Ich halte es aber trotzdem für richtig, das Steuersystem zu vereinfachen. Es geht nicht um die viel beschworene Einzelfallgerechtigkeit, sondern um Falltypengerechtigkeit. Und die Falltypen müsste man nicht bis in jede Kleinigkeit ausbuchstabieren.

Mündige Bürger mit einem natürlichen Rechtsempfinden sollten in der Lage sein, wenigstens in Grundzügen die Fälle selbst zu entscheiden. Die permanente Gesetzgebung und Novellierung, die wir nicht nur im Steuersystem kennen, entmachtet den Bürger. Ich halte das für antidemokratisch. Ein einfacheres Steuersystem würde so gut wie alle zufriedenstellen, ohne die Reichen zu bevorteilen oder zu benachteiligen und ohne dem Staat weniger Geld einzubringen.

Otfried Höffe (geboren 1943) lehrte unter anderem Philosophie an den Universitäten in Duisburg, Fribourg, St. Gallen und an der ETH Zürich. An der Universität Tübingen leitet er die von ihm gegründete Forschungsstelle für Politische Philosophie. Höffe hat sich intensiv mit Immanuel Kant und Aristoteles beschäftigt und in Deutschland die Gerechtigkeitsphilosophie des US-Philosophen John Rawls bekannt gemacht. Eines seiner wichtigsten Bücher ist "Politische Gerechtigkeit", zuletzt erschien "Ethik. Eine Einführung".

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