Klimaschutz Mehr Kohlekraftwerke geplant

Weniger Begeisterung als solche Maßnahmen haben allerdings die Pläne Indiens ausgelöst, bis 2030 mehrere Hundert neue Kohlekraftwerke zu bauen. Immerhin habe man eine Steuer von sechs Dollar pro Tonne Kohle eingeführt, die ausschließlich dazu genutzt würden, saubere Energien zu fördern, sagte Javadekar dem Deutschlandfunk zufolge in Berlin.

Merkel nutzte die Gelegenheit, um zu betonen, dass sowohl Deutschland als auch die EU insgesamt das UN-Klimaschutzabkommen von Paris noch vor der nächsten Klimakonferenz im November in Marrakesch ratifizieren wollen. Der betreffende Gesetzentwurf für Deutschland soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

Mit der Ratifizierung werden die Pläne zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen" (Intended Nationally Determined Contributions, INDC) bestätigt: Die EU will bis 2030 mindestens 40 Prozent der Emissionen von 1990 einsparen. Welchen Beitrag jedes der 28 Mitgliedsländer leisten soll, muss die EU-Kommission vorschlagen. Angesichts des Widerstands einiger Länder wie Polen ist das schwierig. Noch komplizierter wird es nun durch die Pläne Großbritanniens, aus der EU auszutreten.

Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens bis November

Damit das Abkommen von Paris gilt, müssen von den 178 Unterzeichnerstaaten mindestens 55 Länder die Ratifizierung beschließen, die zusammen für mindestens 55 Prozent der globalen Treibhausgasemissionen verantwortlich sind. Bislang liegen bei den Vereinten Nationen lediglich von 19 Staaten die sogenannten Ratifikationsinstrumente vor - darunter Norwegen. Zusammen sind sie für 0,18 Prozent der globalen Emissionen verantwortlich. Immerhin wollen die USA und China, die zusammen etwa 40 Prozent der Treibhausgase in die Atmosphäre blasen, die Ratifikation ebenfalls noch dieses Jahr beschließen.

Alle bisher gemachten Zusagen würden allerdings nicht ausreichen, die Klimaziele von Paris zu erreichen. Deshalb sollen alle fünf Jahre neue Ziele vorgelegt werden.

Außenansicht

An den Grenzen der Energiewende

Deutschland will aus der Kohle aussteigen. Das klingt gut, belastet aber die Nachbarn.   Von Andreas Löschel

Zu den von Deutschland geplanten Maßnahmen sagte Merkel in Berlin, die Umsetzung des Klimaschutzabkommens würde "vielen noch eine ganze Menge abverlangen". In der Debatte über den Klimaschutzplan 2050 gebe es auch Interessenkonflikte. Das Ziel müsse weiterhin auch sein, Wohlstand zu schaffen, "aber auf einem nachhaltigen Weg."

Mit Material von Reuters und AFP.

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