Klima - Berlin:Giffey: Kampf gegen Klimawandel bleibt zentrale Aufgabe

Klima - Berlin: Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Foto: Christophe Gateau/dpa
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Foto: Christophe Gateau/dpa (Foto: dpa)

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Berlin (dpa/bb) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat nach dem Scheitern des Klima-Volksentscheids die Wichtigkeit des Kampfes gegen den Klimawandel betont. Er sei eine "unserer zentralen politischen Aufgaben", teilte Giffey am Sonntagabend mit. "Wir wissen um die Dringlichkeit, auch wenn der Volksentscheid nicht die notwendige Zustimmung erfahren hat."

Das Land Berlin bekenne sich weiterhin zum Klimaschutzabkommen von Paris. "Wir arbeiten dafür, dass Berlin schnellstmöglich vor 2045 klimaneutrale Stadt wird." Die SPD-Politikerin spricht von weitreichenden Maßnahmen: "Mit aller Kraft werden wir die energetische Gebäudesanierung vorantreiben, erneuerbare Energien ausbauen und bestehende Förderprogramme, wie Solar Plus, verbessern."

Klar sei: "Die Auswirkungen des Klimawandels treten auch in Berlin immer gravierender zutage. Deshalb wird die Bewältigung der Klimakrise auch für jede künftige Landesregierung eines der zentralen Themen sein und als Querschnittsaufgabe hohe Priorität haben."

Für die Durchsetzung schärferer Klimaziele hätten beim Volksentscheid 25 Prozent der Wahlberechtigten stimmen müssen. Nötig gewesen wären rund 608.000 Ja-Stimmen - das sogenannte Quorum wurde verfehlt, wie aus den Zahlen der Landeswahlleitung hervorgeht.

© dpa-infocom, dpa:230326-99-97179/4

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