Evers: Wir müssen beim Klimaschutz ins Machen kommen

Berlin (dpa/bb) - Nach Ansicht von Berlins CDU-Generalsekretär Stefan Evers ist unabhängig vom Ausgang des Volksentscheids mehr Tempo beim Klimaschutz unverzichtbar. Die CDU sei mit dem klaren Anspruch in die Koalitionsverhandlungen mit der SPD gegangen, dass Klimaneutralität in Berlin schneller als 2045 erreicht sein müsse, sagte Evers am Montag im RBB-Inforadio. „Wir wollen es schnellstmöglich packen.“ Ein Zieljahr zu nennen, sei nicht entscheidend: „Ob dahinter jetzt 2041, 2043, 2039 steht, ist total egal“, so der CDU-Politiker. „Entscheidend ist, dass wir keine Zeit verlieren, dass das Machbare unternommen wird.“

„Der Druck wird ja immer höher, wir spüren die Folgen des Klimawandels immer schneller“, sagte Evers. „Insofern müssen wir auch vom Reden ins Machen kommen. Die Klimabilanz der letzten Jahre ist ja einigermaßen bescheiden.“ Zum gescheiterten Volksentscheid sagte Evers: „Dem Klima wäre nicht geholfen gewesen mit unerreichbaren Zielen, auch nicht mit einem unbezahlbaren Gesetz.“ Das Thema habe aber eine hohe Priorität. „Und natürlich erst recht, wenn Hunderttausende Berliner auf diese Art unterstreichen, wie wichtig ihnen der Klimaschutz ist. Daran ändert sich nichts.“

Das Bündnis „Klimaneustart“ wollte erreichen, dass Berlin sich verpflichtet, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür sollte das Energiewendegesetz des Landes geändert werden. Die dafür nötigen mindestens rund 608 000 Ja-Stimmen wurden bei der Abstimmung am Sonntag aber verfehlt.