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Zollfahndung:Mehr Straftaten in der Pandemie

Großlieferung mit Schutzmasken aus China

Neue Zeiten - neue Aufgaben: Der Zoll kümmert sich nun auch um Kontrollen bei der Einfuhr von medizinischer Ausrüstung für die Pandemie-Bekämpfung.

(Foto: Bernd Wüstneck/picture alliance/dpa)

Im Corona-Jahr 2020 hat der Zoll deutlich mehr Delikte verfolgt, auch der Schaden durch Schwarzarbeit ist gestiegen. Doch die Fahnder kontrollierten seltener - noch immer ist die Behörde unterbesetzt.

Von Christoph Koopmann, Berlin

Wer hierzulande privat unterwegs ist, dürfte Zollbeamten vor allem auf Flughäfen begegnen, wo sie mit prüfenden Blicken abschätzen, ob da nicht vielleicht jemand ein paar gefälschte Markentaschen oder einen Jahresvorrat kubanischer Zigarren im Gepäck hat. Nun aber fliegt seit geraumer Zeit kaum jemand mehr, aber davon auszugehen, dass der Zoll in der Pandemie unterbeschäftigt sei, ginge ziemlich fehl. Am Montag hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Jahresbilanz des Zolls vorgestellt, der 2020 tatsächlich ziemlich viel zu tun hatte.

Eine Aufgabe der Zöllnerinnen und Zöllner an Flughäfen ist ja normalerweise auch der Artenschutz - Tiere, Pflanzen oder Produkte daraus werden immer wieder illegal eingeführt. 2020 hat die Behörde nur 144 Kilogramm sichergestellt, im Jahr zuvor waren es immerhin noch 37 Tonnen - dafür haben sich die Themen verlagert. Der Reiseflugverkehr war eben nicht das Problem, allerdings sind die Flughäfen zu Umschlagplätzen für Corona-Schutzkleidung und Impfstoffe geworden. Der Zoll hat seine Ressourcen eingesetzt, um diesen neuen Warenverkehr ordnungsgemäß abzuwickeln - und beispielsweise mangelhafte Schutzmasken aus dem Verkehr zu ziehen. Insgesamt ermittelte der Zoll im vergangenen Jahr in 13 663 Fällen von Zolldelikten, acht Prozent mehr als im Vorjahr.

Ein weiteres neues Arbeitsgebiet sind die Corona-Hilfen für Unternehmen. Da ermittelt der Zoll beispielsweise beim Verdacht des Subventionsbetrugs mit Soforthilfen und Kurzarbeitergeld. "Gerade in der Pandemie ist der Zoll unverzichtbar", sagte Olaf Scholz. Ein weiteres Feld, bei dem die Befürchtungen in Pandemiezeiten groß waren, ist die Schwarzarbeit. Es gab ja Menschen, die auch in Zeiten geschlossener Friseursalons mit perfekt frisiertem Haar herumliefen. Zwar wurden etwas weniger Ermittlungsverfahren wegen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten eingeleitet als 2019, insgesamt waren es aber fast 134 000 Verfahren. Dabei stieg der festgestellte volkswirtschaftliche Schaden durch Schwarzarbeit allerdings um mehr als acht Prozent auf 816,5 Millionen Euro.

Allerdings dürfte die Dunkelziffer, so ist das eben bei sogenannten Kontrolldelikten wie Schwarzarbeit, deutlich höher liegen. Zumal es im vergangenen Jahr nur 44 700 Kontrollen gab, 10 000 weniger als 2019. Man müsse eben "mit Prioritäten arbeiten", sagte Colette Hercher, die Präsidentin der Generalzolldirektion, zur allgemein hohen Arbeitsbelastung für den schon lange unterbesetzten Zoll. Gerade bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist der Personalmangel groß: Von den 9300 Planstellen sind laut Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion vom März immerhin 2100 unbesetzt, fast jede vierte.

Wegen des Brexits hat der Zoll 900 zusätzliche Stellen

Und als hätte man mit wenig Leuten nicht schon genug zu tun in so einer Pandemie, kam 2020 auch noch der Brexit dazu. Im Vorfeld des Ausscheidens des Vereinigten Königreichs aus EU-Binnenmarkt und Zollunion habe der Zoll 900 zusätzliche Stellen geschaffen, damit der Warenverkehr möglichst reibungslos weiterläuft, sagte Finanzminister Scholz, was dann auch insgesamt gut geklappt habe. Den Personalstamm baue man weiter aus, sagte er..

Auch anderswo sieht er den Zoll auf einem guten Wege: 99 Prozent aller Anmeldungen würden elektronisch abgewickelt. "Das ist gelebte Digitalisierung", sagte Scholz. Im vergangenen Jahr hatte der Bundesrechnungshof das Finanzministerium noch ermahnt - bislang scheitere der Zoll daran, Daten sicher auf elektronischem Wege mit den Steuerbehörden der Länder auszutauschen.

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