Süddeutsche Zeitung

Zigaretten aus Polen:Ostdeutsche rauchen billiger

Rauchen ist teuer? Nicht für die Ostdeutschen. Sie kaufen ihre Zigaretten immer öfter in Polen. Dem deutschen Fiskus entgehen Einnahmen in Milliardenhöhe.

Wie sehr unterschiedliche Tabaksteuersätze zum Schmuggel anregen, zeigt das Beispiel USA: Dort nämlich können die Staaten ihre Steuersätze selbst bestimmen. In New York ist Rauchen daher ein teurer Spaß - während Zigaretten im Süden, etwa in South Carolina, deutlich günstiger zu haben sind. Die Folge: Zwischen den Bundesstaaten werden Zigaretten eifrig hin und her transferiert.

Ähnlich ist es in Europa. In den vergangenen Jahren hat die deutsche Bundesregierung die Tabaksteuer immer weiter erhöht - wer kann, kauft seine Glimmstängel daher im Ausland. 20 Prozent der in Deutschland konsumierten Zigaretten sind hierzulande nicht versteuert, hat nun das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) ermittelt, das entspräche insgesamt 23 Milliarden.

Knapp ein Drittel davon, insgesamt sieben Milliarden, sind der Studie zufolge sogar illegal nach Deutschland geschmuggelt worden. Dem deutschen Fiskus entgingen so im Jahr 2008 vier Milliarden Euro, schreibt das HWWI, hinzu käme ein Schaden von 1,2 Milliarden Euro für Handel und Industrie.

Steueraufkommen gesunken

Den höchsten Anteil unversteuerter Zigaretten rauchen der Studie zufolge Bürger in Ostdeutschland. Für bis zu 50 Prozent der dort konsumierten Zigaretten wurden demnach in Deutschland keine Steuern gezahlt.

Wichtigstes Herkunftsland der Ware sei Polen, heißt es. Dies mag die deutsche Politik zwar ärgern, illegal ist es nicht. Denn derzeit dürfen für den eigenen Verbrauch aus Polen 800 Zigaretten pro Person nach Deutschland steuerfrei mitgebracht werden. Die illegal eingeführten Glimmstängel stammen größtenteils aus der Ukraine, aber auch aus Russland.

Für den deutschen Fiskus haben sich die Erhöhungen der Tabaksteuer im Übrigen nicht gelohnt. Denn das Steueraufkommen für Zigaretten sei in den vergangenen Jahren gesunken, schreibt das HWWI. Dieser Rückgang konnte auch nicht durch gesteigerte Einnahmen für Feinschnitt und Zigarillos kompensiert werden. Besonders bitter für den Bund: Auch die gesundheitspolitischen Ziele seien nicht erreicht worden, heißt es in der Studie. Denn trotz der Steuererhöhungen sei der Rauchkonsum kaum zurückgegangen.

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