Robert Habeck: Nach dem Wachstumspaket ist vor dem Wachstumspaket

Wirtschaftsminister Robert Habeck war auf dem SZ-Nachhaltigkeitsgipfel in München per Video zugeschaltet.

Robert Haas

Robert Habeck deutet beim SZ-Nachhaltigkeitsgipfel an, dass das „Dynamisierungspaket“ der Regierung bald stehen wird. Doch der Vizekanzler hat bereits das nächste Milliardenprogramm im Blick.

Immerhin, in der Wortwahl sind sich die Beteiligten mittlerweile weitgehend einig. Zwar spricht Christian Lindner (FDP) immer noch gern von der „Wirtschaftswende“, wenn er jenes Programm meint, mit dem die Bundesregierung die Konjunkturflaute in Deutschland überwinden, neue Kräfte mobilisieren und die vielen strukturellen Wachstumshemmnisse Schritt für Schritt beseitigen will. Insgesamt aber hat sich koalitionsintern der Begriff „Dynamisierungspaket“ durchgesetzt. Nur was konkret getan werden soll, darum wird noch gerungen, denn klar ist auch: Vieles wäre wünschenswert, das allermeiste aber ist angesichts einer ohnehin bestehenden zweistelligen Milliardenlücke in der Haushaltsplanung für 2025 nicht bezahlbar.