Wirtschaftspolitik:Anleitung zum Weniger-ist-mehr

Zwei Jahre lang beriet eine Enquetekommission des Bundestages über Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität. Viel fand sie heraus über Ressourcen, Konsum, Freizeit und Freiheit.

Von Michael Bauchmüller, Berlin

Glücklich das Land, das seinem Wohlstand auf den Grund gehen kann. In dem sich 17 Abgeordnete und noch einmal so viele Sachverständige, dazu Dutzende Bundestagsmitarbeiter knapp zwei Jahre lang damit beschäftigen können, was Lebensqualität eigentlich ausmacht - und ob sie sich mit einer Zahl wie dem Bruttoinlandsprodukt eigentlich fassen lässt.

"Das war das Beste, was ich in meiner Zeit im Bundestag gemacht habe", sagt Hermann Ott, damals Abgeordneter der Grünen. "Das hat alle verändert, die damals dabei waren. Das wirkt subkutan weiter."

Für einige bringt Wachstum den Wohlstand, für andere lässt er sich nicht nur in Zahlen messen

Ende 2010 wurde die Enquetekommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" eingesetzt, in mehr als 25 Sitzungen und unzähligen Treffen der Projektgruppen sollte sie dem "Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft" nachspüren, sollte einen neuen Indikator entwickeln und ökologische Grenzen des Wachstums suchen. Nie zuvor ist ein deutsches Parlament so intensiv der Frage nachgegangen, was Wohlstand eigentlich ausmacht - und was er künftige Generationen kosten könnte. "Die Frage, wie Wohlergehen und materieller Wohlstand zusammenhängen, hat dadurch einen Schub bekommen", sagt Ott, der inzwischen den Bundestag verlassen hat und nun für eine internationale Umweltorganisation arbeitet. "Und auch das Bewusstsein, dass dieser Zusammenhang ab einer bestimmten Grenze schwindet."

Schnell wurde klar, dass Wohlstand auch innerhalb der Enquete nicht gleich Wohlstand ist, die Risse gingen teils quer durch Fraktionen. Für die einen lässt sich Wohlstand am ehesten über Wachstumszahlen messen - denn Wachstum bringt Beschäftigung, Beschäftigung bringt Einkommen, Einkommen bringt Wohlstand. Anderen ist das zu kurz gesprungen: Für sie ist Wohlstand etwas, das sich nicht nur in Zahlen messen lässt, eben eher Wohlbefinden. Und wachsen können für sie nicht nur Wirtschaft und Euros, sondern auch die Probleme: "Die bestehenden globalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnungen sind nicht zukunftstauglich", heißt es in einem Sondervotum zum Bericht. "Sie sind krisenhaft und für viele Menschen sozial und ökologisch bedrohlich."

Der Bericht sollte am Ende 844 Seiten haben, ein Werk, das selbst in der Kommission nicht jeder zur Gänze gelesen hat. In den 844 Seiten finden sich insgesamt 60 mehr oder weniger ausführliche Sondervoten. Fragen also, auf die sich der Ausschuss nicht gemeinsam einigen konnte.

Der große Rest aber liest sich wie eine Anleitung zur nachhaltigen Entwicklung, oft auch zum Weniger-ist-mehr. In den zwei Jahren befasste sich die Enquete mit genügsamen Lebensstilen, mit Konsum und Werbung, mit Ressourcenhunger und der Endlichkeit von Ressourcen, mit dem Wert von Freizeit und Freiheit. "Das ist ein riesiger Steinbruch von politischen Ideen", sagt Matthias Zimmer, der für die CDU ebenfalls in der Enquete saß. "Ein Fundus, von dem nur leider niemand Gebrauch macht." Denn auch das zählt zum Schicksal der Kommission: Viel Nachhall hatte sie nicht. "Das ist eine der ganz großen Enttäuschungen", sagt Zimmer. "Passiert ist eigentlich nix."

2013 wurde die Enquete-Kommission fertig, wenige Monate später wurde ein neuer Bundestag gewählt. Die Ergebnisse der Enquete flossen dann auch in den Koalitionsvertrag ein. "Wir wollen unser Regierungshandeln stärker an den Werten und Zielen der Bürgerinnen und Bürger ausrichten", schrieben Union und SPD in ihren Koalitionsvertrag, "und führen daher einen Dialog mit ihnen über ihr Verständnis von Lebensqualität durch." Auch wolle man ein Indikatoren- und Berichtssystem zur Lebensqualität in Deutschland entwickeln.

Das war eines der konkretesten Ergebnisse des 844-Seiten-Berichts. Nicht mehr allein das Bruttoinlandsprodukt sollte Auskunft über das Wohl der Bürger geben, sondern eine Reihe verschiedener Indikatoren, etwa zum Zustand der Umwelt, zur Verteilung von Vermögen, zu Staatsschulden und Gesundheit. "Rein quantitatives Wirtschaftswachstum führt eben nicht automatisch zu mehr materiellem Wohlstand für alle", schrieb die Kommission in ihrem Bericht. Selbst Indikatoren, die auf Umfragen beruhen, schlug sie am Ende vor.

Das Ergebnis fristet heute sein Dasein im Internet, auf der Seite "gut-leben-in-deutschland.de". Tatsächlich hatte es die Dialoge mit den Bürgern gegeben, sogar einen Regierungsbericht von weiteren 241 Seiten gab die Koalition ab, samt einem "Indikatorensystem". Ziel sei ein "neues Berichtswesen, das sich in einem offenen und lernenden Prozess stetig weiterentwickeln kann". Es sollte helfen, die Lebensqualität in Deutschland zu verbessern.

Viel ist nicht daraus geworden. Die Indikatoren stammen teilweise noch von 2012. Im ersten Quartal werde die Webseite aktualisiert, versichert eine Regierungssprecherin. Wie genau der Bericht fortgeführt werden soll, das sei "noch nicht entschieden".

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