Wirtschaft kompakt: IG Metall drosselt Lohnforderungen

Die IG Metall hat sich für die kommende Tarifrunde Zurückhaltung auferlegt. Außerdem: Ein Kaviar-Hersteller kann keine Löhne mehr zahlen.

In der kommenden Tarifrunde will die IG Metall auf hohe Entgeltforderungen verzichten und so Jobs sichern. Es müssten vorrangig betriebsbedingte Kündigungen verhindert und Auszubildende übernommen werden, erklärte der Gewerkschaftsvorsitzende Berthold Huber in der Stuttgarter Zeitung. "Eine Krise ist für die Gewerkschaften nie der Fanfarenstoß für Erfolge an der Entgeltfront", sagte er. Die Luft für Tariferhöhungen sei dünn, erklärte Huber, ohne sich auf eine konkrete Größenordnung festzulegen.

Huber nannte die geringe Inflation und die wegen der Kurzarbeit gesunkene Produktivität als Gründe für die geplante Lohnzurückhaltung. Die IG Metall werde keine Lohnforderung im üblichen Sinne erheben. Mit der klassischen Formel der Tarifverhandlungen, die sich aus Inflation und Produktivität zusammensetzt, "werden wir diesmal nicht weiterkommen", sagte Huber. Vielmehr würden die Themen Beschäftigung, Verhinderung von betriebsbedingten Kündigungen und Übernahme von Auszubildenden "die großen Herausforderungen sein, um die es in der Tarifrunde geht". Huber kündigte eine "qualitative Tarifrunde" an und "keine, in der es vor allem um Geld geht."

Die IG Metall habe in den Tarifpolitik letztlich immer einen pragmatischen Kurs gefahren, betonte Huber. An der Gewerkschaftsbasis erkenne er im Moment keine zugespitzte Debatte über Lohnforderungen. "Unser Motto 'Keine Entlassungen' trägt", sagte der Gewerkschaftschef. "Wenn das nicht mehr hält, sieht alles anders aus", warnte er die Arbeitgeber vor einer Kündigungswelle.

Kaviar-Hersteller kann keine Löhne bezahlen

Sie wollen teuren Kaviar verkaufen, können aber ihre Mitarbeiter nicht bezahlen: Wegen finanzieller Probleme haben die Angestellten des Kaviarherstellers Caviar Creator in Demmin (Mecklenburg-Vorpommern) seit September keinen Lohn mehr erhalten. Ursache sei ein "Liquiditätsengpass", sagte ein Unternehmenssprecher. "Die Anlage trägt sich noch nicht von allein." Das Geld fehle unter anderem, weil ein Geschäft über monatlich eine Tonne Kaviar nach Russland gerade geplatzt sei und die Firma bisher vergeblich auf mehrere hunderttausend Euro Umsatzsteuer-Erstattung von mehreren Finanzämtern warte. "Wir rechnen aber mit einer Lösung im Laufe dieser Woche" sagte der Sprecher.

"Das ist unmöglich", sagte Volker Kenk von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Man habe den Beschäftigten zu rechtlichen Schritten geraten. Die Firma hat nach eigenen Angaben in Demmin mit mehr als 200.000 Stören die weltweit größte überdachte Fischfarm für Kaviar.

Dem Caviar-Creator-Sprecher zufolge sei die Firma mit Sitz in Las Vegas und deutschem Hauptsitz in Düsseldorf aber "wirtschaftlich gesund und nicht in Gefahr". Allerdings hat die Staatsanwaltschaft Düsseldorf gegen Firmenchef Frank Schaefer im Frühjahr Anklage wegen Verdachts des Kapitalanlagebetrugs erhoben. Das Landgericht hat die Anklage inzwischen zur Verhandlung zugelassen. Schaefer soll mehr als 50 Millionen Euro von Anlegern erhalten, die Geldgeber aber über die Renditeaussichten ihrer Anlage getäuscht haben. Der Firmenchef bestreitet dies. Mit einem Prozess wird erst 2010 gerechnet.

Insgesamt hoffe man nach "erfolgreichen Messen" für das laufende Jahr auf eine Steigerung der Kaviarproduktion und des Absatzes. 2008 wurden in Demmin laut dem Konzernsprecher etwa drei Tonnen Kaviar "geerntet", 2009 sollen es fünf bis sechs Tonnen werden. Damit würde sich die Zuchtanlage dann "rechnen."

Rossmann wehrt sich gegen Dumping-Vorwurf

Die Drogerie-Kette Rossmann wehrt sich vor Gericht gegen den Vorwurf, mit illegalen Dumping-Preisen zu arbeiten. Das Bundeskartellamt hatte deswegen 300.000 Euro Bußgeld gegen Rossmann verhängt. Dagegen war das Unternehmen vor das Düsseldorfer Oberlandesgericht gezogen und hatte das Vorgehen der Wettbewerbshüter als "anachronistisch und verbraucherfeindlich" kritisiert. Dahinter stecke eine Anzeige des Markenartikel-Verbandes und der Versuch der Marken-Industrie, in Deutschland höhere Preise durchzusetzen.

"Ich bin mit zwei Prozent Rendite hochzufrieden. Es kann nicht sein, dass man mit Konsumartikeln sieben oder zehn Prozent Rendite macht", sagte Unternehmer Dirk Roßmann. Dass in Deutschland die Preise für Markenartikel "weltweit am niedrigsten" seien, sei ein Zeichen funktionierenden Wettbewerbs.

Das Bundeskartellamt wirft Rossmann vor, im Jahr 2005 in mehr als 250 Fällen 55 Artikel unter dem Einkaufspreis verkauft zu haben. Damit sollten Konkurrenten aus dem Markt gedrängt werden, hieß es. "Ich möchte nicht, dass mir eine Behörde vorschreibt, dass ich die Preise erhöhen muss", hatte Dirk Roßmann kritisiert. Setze sich das Kartellamt durch, würden Markenartikel um 14 bis 33 Prozent teurer. Dies wäre die "größte Preiserhöhung der Nachkriegszeit", der Verbraucher wäre der Verlierer.

In dem Streit geht es im Kern um die Frage, wie sich die Einkaufspreise - auch Einstandspreise genannt - berechnen lassen und wie der sogenannte Werbekostenzuschuss, den Hersteller den Händlern gewähren, auf den Einstandspreis angerechnet werden muss.

Das Kartellamt argumentiert, der Zuschuss sei wie jeder andere Rabatt anzusehen. Er müsse auf das gesamte Sortiment des jeweiligen Lieferanten umgelegt werden. Dadurch würde der Einstandspreis sämtlicher Artikel sinken, aber jeweils nur in geringem Maße. Die Drogeriemarktkette dagegen argumentiert, das Geld der Hersteller käme nur den beworbenen Artikeln zugute. Dadurch reduziere sich ihr Einstandspreis erheblich.

Unternehmer Roßmann hatte bereits angekündigt, notfalls bis vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen.