Coronavirus und die Wirtschaft:Einnahmen aus Lkw-Maut brechen ein
Im Mai hat der Bund etwa 95 Millionen Euro weniger Mautgebühren eingenommen als im Vorjahresmonat.
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Einnahmen aus Lkw-Maut infolge der Pandemie eingebrochen
Montag, 6. Juli, 6.46 Uhr: Der Bund muss infolge der Corona-Krise auf millionenschwere Einnahmen aus der Lkw-Maut verzichten. Im Mai wurden etwa 95 Millionen Euro weniger Mautgebühren eingenommen als im Vorjahresmonat. Bereits im April verzeichnete das Bundesverkehrsministerium deutlich geringere Einnahmen: etwa 88 Millionen Euro weniger als im Jahresvergleich. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, die der Rheinischen Post vorliegt. Für Juni gehe das Verkehrsministerium von einer Erholung im Vergleich zu den Vormonaten aus.
Die Maut-Einnahmen fließen maßgeblich in die Finanzierung des Straßenbaus. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Sven-Christian Kindler, forderte daher Verkehrsminister Andreas Scheuer auf, Straßenbauprojekte, die schon jetzt Milliardengräber seien, zu den Akten zu legen. "Der Straßenbauetat ist sowieso völlig überdimensioniert und blockiert die Verkehrswende und den Klimaschutz", sagte Kindler. In Zukunft müssten die Gelder aus der Lkw-Maut auch in die Finanzierung des Nahverkehrs, der Bahn und des Radverkehrs fließen, forderte der Grünen-Verkehrspolitiker.
Anfang Juni hatte das Verkehrsministerium in einem Positionspapier zum Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden ausgeführt, dass im Gesamtjahr 2020 infolge der Pandemie mit einer Lücke von 500 bis 600 Millionen Euro bei den Mauteinnahmen zu rechnen sei. Reuters
Karstadt schließt weniger Kaufhäuser
Freitag, 3. Juli, 11.27 Uhr: Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) will nach Zugeständnissen von Vermietern sechs Filialen weniger schließen als ursprünglich geplant. Für die Karstadt-Warenhäuser in Potsdam, Dortmund, Nürnberg Lorenzkirche und Goslar und die Kaufhof-Filialen in Chemnitz und Leverkusen gebe es jetzt wieder eine Zukunftsperspektive, teilte der Vorsitzende der Geschäftsführung, Miguel Müllenbach, in einem Mitarbeiterbrief mit.
In schwierigen Verhandlungen sei es gelungen, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so anzupassen, dass die Filialen fortgeführt werden könnten, betonte der Manager, der selbst das Verhandlungsteam führte. Für die übrigen 56 Warenhäuser auf der Schließungsliste gebe es angesichts hoher Mieten und soziodemographischer Standortnachteile allerdings weiterhin "keine wirtschaftliche Fortführungsperspektive".
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Erst vor zwei Wochen hatte der Handelsriese zum Entsetzen vieler Mitarbeiter und der betroffen Kommunen die Schließung von insgesamt 62 Filialen in 47 Städten angekündigt. Der GKK-Generalbevollmächtigte Arndt Geiwitz betonte damals: "Dieser Schritt ist ohne Alternative, weil diese Filialen den Gesamtbestand des Unternehmens gefährden." Wenig später wurde bekannt, dass der Konzern auch 20 von 30 Niederlassungen der Tochter Karstadt Sports und bis zu 24 Filialen von Karstadt Feinkost schließen will.
Galeria Karstadt Kaufhof war durch die pandemiebedingte Schließung aller Filialen in eine schwere Krise geraten und hatte Anfang April Rettung in einem Schutzschirmverfahren suchen müssen. Der Konzern rechnet durch die Pandemie und den durch sie ausgelösten Konjunkturabschwung bis Ende 2022 mit Umsatzeinbußen von bis zu 1,4 Milliarden Euro. dpa
Automarkt mit schwächstem Jahr seit Jahrzehnten
Freitag, 3. Juli, 6.00 Uhr: Der Automarkt in Deutschland ist dem Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) zufolge weiter eingebrochen. Im Juni seien mit 220 000 Neuwagen 40 Prozent weniger Pkw zugelassen worden als im Vorjahresmonat, sagte VDIK-Präsident Reinhard Zirpel dem Fachdienst Tagesspiegel Background.
Das Autojahr 2020 werde wegen der Coronavirus-Krise das schwächste seit 30 Jahren. "Wir erleben einen massiven Einbruch, der deutlich größer ist als in der Finanzkrise", sagte Zirpel. Der Verband rechne für dieses Jahr mit der Zulassung von 2,8 Millionen Neuwagen in Deutschland. Das sei ein Minus von 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Zuletzt seien 1989 in Deutschland gut 2,8 Millionen Autos angemeldet worden. Dies sei aber eine optimistische Prognose. "Kumuliert liegt das Minus bis Ende Juni bei 35 Prozent. Die Erholung im zweiten Halbjahr muss also sehr kräftig ausfallen, wenn es am Ende minus 20 Prozent sein sollen", sagte Zirpel.
Die Nachfrage nach Elektroautos sei dennoch gestiegen. Der VDIK rechne für das erste Halbjahr mit mehr als 90 000 neu zugelassenen Elektrofahrzeugen. Das sei ein Zuwachs von etwa 90 Prozent. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) veröffentlicht am Freitag die Zulassungszahlen für den Monat Juni. Reuters
Portugiesischer Staat übernimmt Kontrolle bei Airline
Freitag, 3. Juli, 1.13 Uhr: Ähnlich wie der Bund bei der Lufthansa springt auch der portugiesische Staat als Retter bei der nationalen Fluglinie TAP Air Portugal ein. Er übernehme die Kontrolle über die wegen der Corona-Pandemie schwer angeschlagene Fluggesellschaft, sagte Finanzminister João Leão.
Mit den privaten Aktionären sei ein Abkommen zur Erhöhung des Staatsanteils am Aktienkapital der traditionsreichen Airline von bisher 50 auf 72,5 Prozent vereinbart worden. "Dies ist eine wichtige Vereinbarung und eine gute Lösung für TAP", zitierte die Zeitung Publico den Minister für Infrastruktur, Pedro Nuno Santos.
Mit der Vereinbarung reduziert sich der Anteil des Konzerns Atlantic Gateway Medienberichten zufolge von bisher 45 auf 22,5 Prozent. Dafür zahlt der Staat 55 Millionen Euro, sagte Leão. Fünf Prozent des Aktienkapitals werden weiterhin von Mitarbeitern gehalten.
Die sozialistische Regierung hatte zuvor mit einer Zwangsverstaatlichung der Fluggesellschaft gedroht, falls keine Einigung mit den privaten Investoren zustande kommen sollte. Auch eine Insolvenz war zeitweilig in Erwägung gezogen worden. Infrastrukturminister Santos hatte kürzlich bekräftigt: "TAP ist für Portugal zu wichtig, als dass das Land sich den Luxus leisten könnte, das Unternehmen zu verlieren." Immerhin kämen 60 Prozent der Touristen mit der nationalen Airline ins Land. dpa
Geringverdiener von Krise besonders betroffen
Donnerstag, 2. Juli, 16.45 Uhr: Geringverdiener sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise mehr als andere betroffen. Beschäftigte, bei denen der Minijob den Haupterwerb darstellt, trifft die Krise besonders hart. Sie erhalten kein Kurzarbeitergeld, weil sie nicht in der Arbeitslosenversicherung versichert sind. "Die Corona-Krise verstärkt die Probleme des Niedriglohnsektors - vor allem für Minijobberinnen und Minijobber. Ohne das Sicherheitsnetz des Kurzarbeitergeldes erleiden sie als Erste Einkommenseinbußen oder verlieren ihre Arbeit", sagt Jörg Dräger, Vorstand der Bertelsmann-Stiftung. Im Auftrag der Stiftung hat das DIW Econ, eine Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin, den Niedriglohnsektor in Deutschland untersucht.
Die Autoren der Studie, Markus Grabka und Konstantin Goebler, fordern eine Reform der Minijob-Regelung, die den Übergang in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse fördert. Minijobber sollten Sozialversicherungsbeiträge abführen, um in Krisenzeiten besser abgesichert zu sein, schreiben die Autoren.
Gerade Beschäftigte, die zu Beginn der Corona-Krise beklatscht und als "systemrelevant" gelobt wurden, machen einen Großteil der Geringverdiener aus. "2018 waren mehr als die Hälfte der Niedriglohnbeschäftigten im Groß- und Einzelhandel, in der Transport- und Nahrungsmittelindustrie sowie in den Bereichen Bildung, Gesundheits- und Sozialwesen tätig", schreiben die Autoren. Laut Studie erhielten 2018 etwa 7,7 Millionen und damit mehr als ein Fünftel der Beschäftigten in Deutschland einen Stundenlohn von weniger als 11,40 Euro, sie arbeiteten damit im sogenannten Niedriglohnsektor. 2,4 Millionen Menschen erhalten laut Studie sogar weniger, als ihnen rechtlich zusteht. Der durchschnittliche Stundenverdienst im Niedriglohnsektor liegt laut Studie bei 8,40 Euro. Das ist weniger als der gesetzliche Mindestlohn von 9,35 Euro. Grabka und Goebler fordern deshalb mehr Kontrollen zur Einhaltung des Mindestlohns. Sibylle Haas
US-Arbeitslosenquote sinkt stark auf 11,1 Prozent
Donnerstag, 2. Juli, 14.45 Uhr: Der US-Arbeitsmarkt erholt sich besser von der Corona-Krise als erwartet. Im Juni wurden 4,8 Millionen Stellen außerhalb der Landwirtschaft geschaffen, wie die Regierung am Donnerstag mitteilte. Von Reuters befragte Ökonomen hatten lediglich mit rund drei Millionen gerechnet. Die in einer getrennten Umfrage ermittelte Arbeitslosenquote fiel auf 11,1 Prozent. Hier war lediglich ein Rückgang auf 12,3 Prozent erwartet worden - nach 13,3 Prozent im Mai.
Damit hellt sich die Lage am Arbeitsmarkt ein Stück weit auf nach den Entlassungswellen, die auf dem Höhepunkt der Corona-Krise im März und April über das Land rollten. Dennoch ist er nach Einschätzung der US-Währungshüterin Mary Daly noch weit von Normalität entfernt: Sie geht davon aus, dass die Arbeitslosenquote auch gegen Jahresende noch zweistellig sein wird.
Hinzu kommt: Auch die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe infolge der Corona-Krise ebbt langsamer ab als erwartet. Insgesamt stellten vorige Woche 1,43 Millionen Bürger einen Antrag auf staatliche Stütze, wie das Arbeitsministerium mitteilte. Von Reuters befragte Ökonomen hingegen hatten mit einem Rückgang auf 1,36 Millionen gerechnet, nach 1,48 Millionen in der Woche zuvor. Reuters
Tesla arbeitet angeblich mit Curevac zusammen
Donnerstag, 2. Juli, 12.55 Uhr: Der US-Elektroautobauer Tesla arbeitet laut Konzernchef Elon Musk mit dem deutschen Biotechunternehmen Curevac beim Bau von "RNA-Minifabriken" zusammen. RNA steht für Ribonukleinsäure - sie ist bei einigen Virentypen Träger der Erbinformationen.
"Tesla baut als Nebenprojekt RNA-Minifabriken für Curevac und möglicherweise andere", erklärte Musk auf Twitter. Dies geschehe bei der deutschen Maschinenbau-Tochter Tesla Grohmann. Näher äußerte sich Musk nicht.
Bei Curevac und Tesla war keine Stellungnahme erhältlich. Das deutsche Biotechunternehmen, das an einem Coronavirus-Impfstoff forscht und bei dem die Bundesregierung kürzlich eingestiegen war, hatte angekündigt, mobile, automatisierte mRNA-Produktionseinheiten zu entwickeln, die es als Drucker bezeichnet. Sie sollen Impfstoffkandidaten und andere mRNA-basierte Therapien produzieren können. dpa
Apple macht weitere Läden dicht
Mittwoch, 1. Juli, 21.30 Uhr: Apple muss wegen der Coronavirus-Pandemie in den USA wieder Läden schließen. Betroffen seien dem iPhone-Hersteller zufolge mehr als zwei Dutzend Geschäfte in sieben Bundesstaaten. Insgesamt seien damit in den USA derzeit 77 Apple-Stores geschlossen. Der Konzern betreibt im ganzen Land insgesamt rund 270 Läden.
Im März hatte Apple wegen der Pandemie sämtliche Geschäfte dichtgemacht. Nachdem sich die Lage entspannt hatte, mussten wegen steigender Infektionszahlen zuletzt schon unter anderem in Florida erneut Läden den Betrieb einstellen. Apple hat mitgeteilt, seine Angestellten im Einzelhandel auch während der Schließung weiter zu bezahlen. Von der jüngsten Schließungswelle ist nicht zuletzt auch Kalifornien betroffen, wo Apple seinen Konzernsitz hat. Der Bundesstaat an der Westküste gehört zusammen mit Florida derzeit zu den Brennpunkten des Pandemie.
VW kippt Pläne für neues Türkei-Werk endgültig
Mittwoch, 1. Juli, 8.30 Uhr: Volkswagen stampft seine Pläne für eine neue Autofabrik in der Türkei ein. Der Konzern stelle die Planungen für ein neues Mehrmarkenwerk in dem Land ein, bestätigte ein Sprecher am Mittwoch. Hintergrund sei der durch die Corona-Krise erfolgte Einbruch der globalen Automobilnachfrage. "Der Aufbau zusätzlicher Kapazitäten ist daher aus heutiger Sicht nicht notwendig." Der Konzern hatte die Milliarden-Investition nach der türkischen Militäroffensive im angrenzenden Syrien im Herbst auf Eis gelegt und die Entscheidung später mehrfach verschoben. Als Erstes hatte die Automobilwoche darüber berichtet.
Die Türkei bestätigte die Absage von VW für das Werk. Das Magazin berichtete außerdem, statt in der angedachten Fabrik in Manisa nahe Izmir in Westanatolien wolle VW den Mittelklassewagen Passat und den baugleichen Škoda Superb in der slowakischen Fabrik Bratislava bauen. Dafür wolle VW zusätzliche Investitionen von einer halben Milliarde Euro bereitstellen. Dazu äußerte sich VW nicht. Die bisherigen Fertigungsstandorte dieser Modelle in Emden und Kvasiny sollen früheren Informationen zufolge neue Modelle bekommen - Emden wird auf E-Autos umgestellt, das tschechische Škoda-Werk soll künftig SUV bauen.
Ursprünglich hatte der Konzern für rund eine Milliarde Euro in Manisa ein Mehrmarkenwerk mit einer Jahreskapazität von 300 000 Fahrzeugen und rund 4000 Beschäftigten errichten wollen. Ende 2020 sollte mit dem Bau begonnen werden, der Produktionsstart wäre dann für 2022 vorgesehen gewesen. Reuters
Dienstag, 30. Juni, 8.30 Uhr: Die Zahl der Kurzarbeiter ist laut Ifo-Institut im Juni auf 6,7 Millionen Menschen gesunken. Im Mai waren es noch 7,3 Millionen Beschäftigte. Das geht aus Berechnungen und Schätzungen des Instituts auf Basis der Konjunkturumfrage hervor. Der Anteil der Kurzarbeiter an den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten geht demnach damit von 22 auf 20 Prozent zurück.
Kräftig gesunken ist die Zahl der Kurzarbeiter vor allem im Gastgewerbe: Dort befinden sich nach 796 000 Menschen im Mai derzeit nur noch 672 000 Beschäftigte in Kurzarbeit. Das entspricht einem Rückgang von 72 auf 61 Prozent. Auch im Handel ging die Zahl der Kurzarbeiter deutlich zurück, von 1,3 Millionen auf 963 000. Besonders stark war der Rückgang im Autohandel: Nach 289 000 Menschen im Mai waren im Juni nur noch 215 000 Beschäftigte in Kurzarbeit - ein Rückgang von 44 auf 32 Prozent.
In der Industrie hingegen erhöhte sich nach der Ifo-Schätzung die Zahl der Kurzarbeiter von 2,2 auf 2,3 Millionen Menschen, also von 31 auf 33 Prozent der Beschäftigten. Leichte Anstiege gab es sowohl in der Automobilindustrie, als auch in der Metallindustrie und im Maschinenbau. Auch bei sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen gab es einen leichten Anstieg von 660 000 auf 672 000, also von 28 auf 29 Prozent. vit
Streiks bei Amazon
Montag, 29. Juni, 10.45 Uhr: Mitarbeiter des Online-Händlers Amazon haben mit Beginn der Nachtschicht von Sonntag auf Montag nach Angaben der Gewerkschaft Verdi an mehreren Standorten die Arbeit niedergelegt. Streiks hätten in Bad Hersfeld und Koblenz, in Rheinberg und Werne sowie in Leipzig begonnen, teilte die Gewerkschaft am Montag mit. Über die Wirkung der Streiks gab es zunächst unterschiedliche Auskünfte.
Amazon erklärte: "Was wir derzeit sehen, ist dass die Mehrzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ganz normal arbeiten. Auswirkungen auf unsere Abläufe sehen wir aktuell keine, so dass Kundenbestellungen ganz normal bearbeitet werden."
Von Gewerkschaftsseite gab es zunächst noch keine Angaben zur Beteiligung insgesamt, im Logistikzentrum in Rheinberg legten laut Verdi aber etwa 400 bis 450 Beschäftigte ihre Arbeit nieder. In Leipzig erwartet die Gewerkschaft am Montag etwa 400 bis 500 Streikende.
Verdi fordert den Abschluss eines Tarifvertrags, um den Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Beschäftigten abzusichern. Zudem verlangt Verdi in dem seit über sieben Jahren andauernden Tarifkonflikt mit dem Online-Händler die Anerkennung der regionalen Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels.
Amazon betonte dagegen, die Mitarbeiter erhielten bereits "Löhne am oberen Ende dessen, was für vergleichbare Tätigkeiten gezahlt wird" und hätten ein "sicheres Arbeitsumfeld". "Allein in Deutschland haben wir seit Februar 470 Millionen Einheiten Desinfektionsmittel für die Hände, 21 Millionen Paar Handschuhe, 19 Millionen Masken, Gesichtsschilder oder anderen Mund-Nase-Schutz und 39 Millionen Packungen desinfizierende Wischtücher bestellt", sagte ein Sprecher.
Dem Unternehmen zufolge gibt es unter anderem eine Maskenpflicht an allen Standorten, zudem habe man Temperaturkontrollen und gestaffelte Schicht- und Pausenzeiten eingeführt sowie die Reinigung verstärkt. Bundesweit hat Amazon 13 Logistikstandorte mit rund 13 000 Festangestellten. dpa