DatenschutzWhatsapp darf auf geringere EU-Strafe hoffen

Im Streit um mögliche Datenschutz-Verstöße könnte WhatsApp eine niedrigere Strafe erhalten.
Im Streit um mögliche Datenschutz-Verstöße könnte WhatsApp eine niedrigere Strafe erhalten. (Foto: Patrick Sison/dpa)

Wegen Datenschutz-Verstößen sollte Whatsapp eine Strafe in Höhe von 225 Millionen Euro zahlen. Nun hat der Messengerdienst einen Teilerfolg erzielt.

In einem jahrelangen Streit um mögliche Verstöße gegen europäische Datenschutz-Regeln kann Whatsapp auf eine geringere Strafe hoffen. In ihren Schlussanträgen empfahl die Generalanwältin Tamara Capeta dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag, der Beschwerde des Messengerdienstes gegen eine angeordnete Zahlung stattzugeben. Die Richter sind daran zwar nicht gebunden, orientieren sich aber häufig an den Vorschlägen. Whatsapp gehört wie Facebook und Instagram zum US-Konzern Meta.

Im Jahr 2021 hatte der europäische Datenschutzausschuss EDSA die zuständige irische Datenschutzbehörde angewiesen, eine Strafe wegen Datenschutz-Verstößen auf 225 Millionen Euro zu erhöhen. Dagegen hatte Whatsapp geklagt und aus formalen Gründen zunächst verloren, weil das Unternehmen nach Einschätzung der unteren Instanz nicht direkt von der EDSA-Entscheidung betroffen sei. Generalanwältin Capeta zufolge ist die Beschwerde aber zulässig. Daher sollte das Verfahren für eine Entscheidung in der Sache an das Gericht zurückverwiesen werden.

© SZ/rtr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: