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Kompromiss auf Sonderkongress:USA bleiben im Weltpostverein

USA bestehen auf Sonderrechten bei Postgebühren

Postverteilung in Omaha, USA. Die US-Regierung sieht sich benachteiligt vom bisherigen Ausgleichssystem des Weltpostvereins.

(Foto: dpa)
  • Der Austritt der USA aus dem Weltpostverein ist auf einer Sondersitzung in Genf durch einen Kompromiss abgewendet worden.
  • Die US-Regierung sah sich benachteiligt durch das Gebührenausgleichssystem und beklagten, dass Länder wie China davon übermäßig profitierten.
  • Industrieländer dürfen die Gebühren, die sie anderen für die Zustellung in Rechnung stellen, nun schneller erhöhen, als dies bisher erlaubt war.

Der Weltpostverein hat den Weg für schnelle Gebührenerhöhungen freigemacht und damit einen drohenden Austritt der USA sowie mögliches Chaos im Versand von Warensendungen abgewendet. Die 192 Mitglieder der Organisation einigten sich am Mittwoch in Genf einstimmig auf einen Kompromiss. Länder, in denen besonders viele solcher Sendungen ankommen - wie die USA -, können ihre Gebühren zügiger erhöhen als bislang geplant. Das verhinderten die bisherigen Vereinbarungen des Weltpostvereins, der seit 145 Jahren den internationalen Postverkehr regelt. Allerdings wird es eine Deckelung der Beträge geben.

Bei dem Streit über die Gebühren ging es um die Beträge, die ein Absenderland dem Empfängerland für die Beförderung von Warensendungen bezahlt. Angesichts des rasanten Wachstums im Onlinehandel und millionenfachen Bestellungen von Kleinteilen wie Elektronik oder Deko-Artikeln in China hatten die USA die niedrigen Gebühren moniert, die China der US-Post für die Zustellung zahlt. Dadurch soll der US-Post ein jährliches Minus von mehreren hundert Millionen Dollar entstehen.

Die USA hatten gedroht, aus der Organisation auszutreten, wenn sie nicht die Genehmigung bekämen, die Gebühren etwa gegenüber China nach eigenem Gutdünken anzuheben. Mit dieser Drohung hatten sie nun Erfolg. Ihr ursprünglicher Vorschlag, es allen Ländern selbst zu überlassen, welche Summe sie Absenderländern für die Zustellung von Post an die Adressaten in Rechnung stellen, war allerdings abgelehnt worden. Die Höhe der Ausgleichszahlungen ist bisher regelmäßig vom Weltpostverein festgelegt worden.

In der 1874 gegründeten drittältesten internationalen Organisation der Welt gehört China zu den Ländern mit kleinen oder mittleren Einkommen, die deutlich weniger zahlen, als es Industrieländer untereinander tun. Auch der deutsche Branchenverband der Onlinehändler hatte dies als unfairen Wettbewerbsvorteil für chinesische Anbieter moniert.

Gemäß dem Kompromiss darf die US-Post die Gebühren für internationale Post im Juli 2020 auf 70 Prozent dessen erhöhen, was sie für vergleichbare Inlandssendungen verlangt, anschließend nach und nach auf maximal 80 Prozent. Andere Länder dürfen später nachziehen mit der Erhöhung.

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