Vision Europa  Wider den Kater

Henrik Enderlein, Präsident der Hertie School of Governance (Mitte), hat eingeladen, EZB-Chef Draghi redete Minister Scholz ins Gewissen.

(Foto: Regina Schmeken)

EZB-Chef Draghi kämpft in Berlin gegen den Euro-Verdruss. Er mahnt, jetzt zu handeln, um die Wirtschafts- und Währungsunion zu stärken. Und richtet sich vor allem an die Bundesregierung.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Man stelle sich folgendes Szenario vor: Mario Draghi kommt nach Berlin; nicht, um vertraulich mit der Kanzlerin zu reden, sondern um öffentlich eine Mutmacher-Rede zu halten. Lasst euch nicht demotivieren, nur, weil die Währungsunion noch nicht perfekt ist, das ist ein evolutionärer Prozess, würde der Präsident der Europäischen Zentralbank sagen. Aber schafft jetzt die Instrumente, mit denen ihr durch die nächste Krise kommt. Nach ihm spräche Olaf Scholz, er würde vom Kapitel 1 des Koalitionsvertrages reden, das einen neuen Aufbruch für Europa beschwört - und einen konkreten Vorschlag für eine Europäische Arbeitslosenrückversicherung vorlegen. Das Publikum gewänne den Eindruck: Ja, es geht voran.

Und die Realität? Tatsächlich spricht Draghi am Mittwoch an der Hertie School of Governance in Berlin. Und er redet den Europäern, vor allem den Deutschen, ins Gewissen. Er spricht davon, was zu tun ist, damit die Währungsunion überleben kann und es hört sich an wie "jammert nicht, macht endlich was".

Der Italiener wählt nüchterne Argumente. Jedes einzelne unterfüttert er mit Fakten. Im Redemanuskript sind Fußnoten verzeichnet, die auf die Quelle verweisen. Europas oberster Notenbanker hat sich akribisch vorbereitet. Es ist womöglich die letzte Gelegenheit, seine Erben aufzurütteln, bevor er in einem Jahr sein Büro in Frankfurt räumen wird.

Eingeladen hat Henrik Enderlein, der die proeuropäische Hochschule leitet, regelmäßig die Regierungen in Paris und Berlin berät - und inzwischen einen formidablen "Macron-Kater" ausgemacht hat. Ein Jahr nach der gefeierten Europa-Rede des französischen Präsidenten an der Pariser Universität Sorbonne sei die Euphorie des europäischen Aufbruchs umgeschlagen.

In Berlin kommt der Kater, als Olaf Scholz auftritt. Wäre die große Koalition nicht so fragil, man könnte den Bundesfinanzminister als einen der Erben Draghis betrachten. Wenn der Italiener geht, bleiben Scholz noch zwei Jahre im Amt. Rechnerisch jedenfalls. Ob das so kommt, weiß am Mittwoch niemand.

Schlimmer ist, dass unklar bleibt, wie Scholz den im Koalitionsvertrag beschriebenen europäischen Aufbruch umsetzen will. An dieser Stelle weicht die Realität von der idealen Welt ab. Scholz tritt auf, ohne einen Beweis vorzulegen, dass es ihm ernst ist mit der europäischen Integration; dem Stabilisieren der Euro-Zone. Ein solcher Beweis wäre ein konkreter Vorschlag für die von ihm mit Pomp entworfene europäische Arbeitslosenrückversicherung. Die Erklärungen dafür, dass Scholz den Beweis schuldig bleibt, gehen auseinander. Seine Beamten hätten nichts vorgelegt, lautet eine. In der Koalition werde der Vorschlag blockiert, eine andere. Dass Paris bremse, ist nicht zu hören. Es wäre auch unlogisch, weil dieses Prinzip einer Versicherung, gemeinsam Risiken zu schultern, von Paris permanent eingefordert wird.

Der deutsche Finanzminister und der europäische Notenbanker sind von Amts wegen keine Freunde. Draghi hat dafür zu sorgen, dass es der Währungsunion insgesamt gut geht. Scholz dient Partei und Wählern. Denen zu erklären, dass die Stärkung der Euro-Zone nicht nur wichtiger wäre als etwa ein Baukindergeld, sondern geradezu "lebenswichtig", wie Draghi sagt, fällt ihm schwer. Im Bundestag hat Scholz eine Haushaltsrede gehalten, in der das Wort Europa fast nicht vorkam. Und so stehen zwei Männer auf der Bühne, von denen der eine einst den Euro gerettet hat. Und der andere im Koalitionsvertrag so tut, als täte er das auch.

Vor gut zwei Jahren hat die Bild Draghi gefragt, welchen Wunsch er an Angela Merkel richten würde. "Dass sie weiter für Europa kämpft", hatte er geantwortet. Wünsche hat er jetzt nicht mehr. Sondern dringend Aufgaben. Draghi beginnt mit einem Exkurs in die 1980er-Jahre. "Es ist sinnvoll, zurückzuschauen, um die Lektionen für heute zu lernen." Schon damals gab es "fundamentale Meinungsverschiedenheiten" und "mentale Vorbehalte". Die Staats- und Regierungschefs hätten gemeinsam den Binnenmarkt entwickelt und später die Währungsunion. Und heute, da die Lage ähnlich ist? Draghi fordert, Hürden im Binnenmarkt abzubauen. Und die Währungsunion zu vollenden. "Es war nicht der Binnenmarkt oder die Währungsunion, die zu der heutigen Lage geführt haben", sagt er, "es war das Unvermögen, beides in allen Bereichen zu vollenden".

Draghi unterlässt es, direkt auf die zögerliche deutsche Euro-Politik einzugehen. Aber es wird klar, was er darüber denkt. Fiskalische Puffer im Haushalt seine hilfreich, aber nicht alles, lässt er Scholz wissen. Der Euro-Rettungsfonds ESM sei hilfreich, um Krisen zu managen. Aber die ESM-Programme zielten aufs Sparen. "Wir brauchen ein zusätzliches Instrument, um für Stabilität zu sorgen, das über den ESM hinausgeht". Ob das ein Euro-Haushalt sei oder eine Arbeitslosenversicherung, sei egal. Und dann bringt Draghi seine Botschaft: Die Euro-Zone brauche ein Instrument, "das das Vertrauen schafft, dass Regierungen immer ihre Wirtschaft stabilisieren können und das hilft, die Märkte in stressigen Zeiten zu überzeugen und damit die bösartigen Folgen zu vermeiden, die wir in der Krise sahen". Ein Instrument also, das wirkt, wenn die Zinsen wieder steigen. Und er längst weg ist.