Wer will schon riechen wie ein Soldat? Ziemlich viele Männer, glaubt offenbar das Unternehmen Victorinox - Hersteller der ikonischen roten Taschenmesser, die international als Swiss Army Knife vermarktet werden - und ließ sich dafür sogar auf einen Rechtsstreit mit seinem besten Partner ein: der Schweizer Armee. Der ist nun aber nach kurzem, heftigem Streit beigelegt, beide Seiten einigten sich auf einen Vergleich, die jahrzehntelange gedeihliche Verbindung kann weitergehen.
Entzündet hatte sich der Zwist um ein Parfum der Marke "Swiss Military", einer Unterkategorie der Marke "Swiss Army". Dem schweizerischen Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) zufolge waren sich beide Seiten über die Auslegung einer Vertragsklausel zum wichtigen US-Markt uneinig. Dann stellte Armasuisse fest, dass Victorinox die Marke "Swiss Military" trotz laufender Verhandlungen einfach in den USA "vertrags- und treuwidrig als Sperrmarke angemeldet" hatte. Das verhinderte laut Armasuisse, dass der Bund einen weltweiten Lizenzvertrag mit einem anderen Unternehmen eingehen konnte.
Vor dem Berner Handelsgericht einigten sich beide nun auf einen Kompromiss: Armasuisse erhält auch für Nordamerika die Rechte an Düften der Marke "Swiss Military", im Gegenzug bekommt Victorinox einen langfristigen Lizenzvertrag. Die Einigung schaffe nun Rechtssicherheit; beide Seiten könnten so ihre langjährige, erfolgreiche Partnerschaft im Rahmen der Vereinbarung zur Marke "Swiss Army" fortsetzen, hieß es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Damit können künftig Kunden in den USA und Kanada also nicht nur schnitzen wie ein Schweizer Soldat, sondern auch so riechen.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Truppen der Eidgenossenschaft in derlei juristische Scharmützel verstrickt sind. Seit einiger Zeit vertritt die Armee, vertreten durch Armasuisse, ihre Markenrechte deutlich aggressiver als in der Vergangenheit - und das mit Erfolg. Erst im Januar hatten sie beispielsweise vor dem St. Gallener Bundesverwaltungsgericht recht bekommen. Dort hatten die Richter in letzter Instanz entschieden, dass die Marke "Swiss Military" auch bei Uhren ausschließlich mit Einwilligung der Eidgenossenschaft benutzt werden darf. Dabei war es um einen Streit mit dem Unternehmen Montres Charmex gegangen, das unter anderem Taucheruhren herstellt.